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von Partschefeld
Di 25. Jun 2019, 10:45
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Einstiegsliteratur zur Flurbereinigung
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Re: Einstiegsliteratur zur Flurbereinigung

Vom Grundsatz her ist das Flurbereinigungsgesetz die beste Quelle (relativ leicht zu lesen und chronologisch wie ein Verfahren aufgebaut) und dazu noch der Kommentar (Wingerter/Mayr). Unter http://www.flurbereinigung.org/index.php/publikationen gibt es auch eine Zusammenstellung von Publikationen. D...
von Partschefeld
Mi 19. Jun 2019, 12:03
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Anspruch auf Erschließung im Rahmen der Flurbereinigung
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Re: Anspruch auf Erschließung im Rahmen der Flurbereinigung

Auf eine Erschließung kann nicht verzichtet werden, deswegen habe ich geschrieben "nicht abdingbar". Das StrWG NRW sieht in § 60 vor, dass es gewidmete Wege gibt, die nicht im Straßenbestandsverzeichnis aufgeführt sind. Der Weg kann zwar im Eigentum des Landwirtes sein, aber unklar ist, ob...
von Partschefeld
Di 18. Jun 2019, 08:29
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Anspruch auf Erschließung im Rahmen der Flurbereinigung
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Re: Anspruch auf Erschließung im Rahmen der Flurbereinigung

Ich mag bezweifeln, dass die Flurbereinigungsbehörde den Weg "verkauft". Sie wird ihn eher mit dem Flurbereinigungsplan dem Anlieger ins Eigentum zuteilen. Wenn dem so ist, und kein Wegerecht eingetragen wird, wird der Weg dem Anlieger dann gehören und muss keinen anderen Anlieger auf dem ...
von Partschefeld
Mo 17. Jun 2019, 20:11
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Anspruch auf Erschließung im Rahmen der Flurbereinigung
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Re: Anspruch auf Erschließung im Rahmen der Flurbereinigung

Für mich ergeben sich erst mal ein paar Fragen. Was soll ein "Privatweg" sein? Eine Grunddienstbarkeit auf einem vorhandenen Weg? Wieso soll der Teilnehmer keinen Anspruch auf Abfindung haben? Jeder Flurbereinigungsteilnehmer muss wertgleich abgefunden werden. Die Flurbereinigungsbehörde h...
von Partschefeld
Mo 17. Jun 2019, 15:50
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Anspruch auf Erschließung im Rahmen der Flurbereinigung
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Re: Anspruch auf Erschließung im Rahmen der Flurbereinigung

Eine individuelle Rechtsberatung ist hier nicht möglich (bei Nachfragen, bitte fiktiv fragen), daher folgende allgemeine Hinweise: Der Erschließungsanspruch ist nicht abdingbar. Die Flurbereinigungsbehörde MUSS jedes Grundstück im Flurbereinigungsgebiet rechtlich erschließen, dies ist zwingend und d...
von Partschefeld
Di 5. Feb 2019, 17:48
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Eigenleistung über Beitragspflicht
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Re: Eigenleistung über Beitragspflicht

Danke für Eure Meinungen. In Wingerter/Mayr Rn 21 zu § 108 FlurbG steht "Werden Teilnehmer über ihre Beitragspflicht hinaus als Arbeitnehmer einer TG tätig, unterliegen ihre Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§2 Abs. 1 Ziff 4 EStG) der Lohnsteuer." Wenn ich den Staz richtig interpret...
von Partschefeld
Mo 10. Dez 2018, 18:42
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: In der FB übertragen statt vererbn
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Re: In der FB übertragen statt vererbn

Bitte in so einem Fall an einen Rechtsanwalt oder/und Steuerberater wenden. Individuelle Rechtsberatung ist nicht möglich.
von Partschefeld
Do 15. Nov 2018, 11:56
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Eigenleistung über Beitragspflicht
Antworten: 6
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Eigenleistung über Beitragspflicht

zu Wingerter/Mayr Rn. 2a zu § 19 FlurbG: Ein Teilnehmer hat sich bereit erklärt Eigenleistungen (Fällarbeiten) zu übernehmen. Die Vergütung der Eigenleistung wird über seiner voraussichtliche Beitragslast liegen. Damit ist er für diesen Teil steuerpflichtig. Dies ist aber allein die Angelegenheit de...
von Partschefeld
Di 13. Nov 2018, 20:54
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Wegerecht
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Re: Wegerecht

Grundsätzlich gelten Wegerechte immer, wenn Sie im Grundbuch in Abteilung II eingetragen sind. Eine Behörde ist nicht der richtige Ansprechpartner sondern ein Notar oder Rechtsanwalt. Dieser kann genau bestimmen, ob Regelungsnotwendig besteht. Sofern über die Zufahrt kein Wegerecht eingetragen ist, ...
von Partschefeld
Mo 17. Sep 2018, 16:01
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Leitungsrechte nach Landverzicht § 52 FlurbG
Antworten: 2
Zugriffe: 672

Re: Leitungsrechte nach Landverzicht § 52 FlurbG

Eine Eintragung einer Dienstbarkeit funktioniert grundbuchordnungsrechtlich nur, wenn der eingetragene Eigentümer dies bewilligt oder es eine Belastungsvollmacht für den Verfügungsberechtigten (hier die TG) gibt. Zusätzlich muss noch ein Wirksamkeitsvermerk bei der neu eingetragenen Dienstbarkeit un...

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