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von Partschefeld
So 10. Mai 2020, 21:00
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Rückabwicklung landverzichtserklärung nach flurbg
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Re: Rückabwicklung landverzichtserklärung nach flurbg

Einfach eine "Ketten"landverzichtserklärung erstellen. Der Verfügungsberechtigte verzichtet zugunsten eines Anderen auf sein Anwartschaftsrecht. Der Berechtigte wird dann vom Grundbuchamt im Grundbuch berichtigt. Kann man auch notariell machen.
von Partschefeld
Di 21. Apr 2020, 16:39
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Spätere Realteilung von Zuteilungsgrundstücken
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Re: Spätere Realteilung von Zuteilungsgrundstücken

In RLP bedarf es keiner Teilungsgenehmigung. Teilungsgenehmigungen stehen meist in den Landesbauordnungen. Siehe § 7 Hessische Bauordnung. Das FlurbG oder das Vermessungsgesetz hat damit nichts zu tun.
von Partschefeld
Sa 18. Apr 2020, 20:00
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Masseland
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Re: Masseland

Die TG wird vom Vorstand vertreten. Der Vorstand ermächtigt den Vorstandsvorsitzenden eine Landverzichtserklärung zu unterschreiben. Dieser Vertrag bedarf der Zustimmung der Behörde.
von Partschefeld
Do 16. Apr 2020, 14:31
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Masseland
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Re: Masseland

Wie gesagt liegt es im Ermessen der Flurbereinigungsbehörde und muss dem Zweck des Verfahrens entsprechen. Die Gemeinde ist aber keine untere Flurbereinigungsbehörde. Die Flurbereinigungsbehörde kann das Masseland zur Senkung des Abzuges verwenden, sie kann es der Gemeinde geben, sie kann es auf die...
von Partschefeld
Do 16. Apr 2020, 10:51
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Spätere Realteilung von Zuteilungsgrundstücken
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Re: Spätere Realteilung von Zuteilungsgrundstücken

Ja, aber § 749 BGB sieht keine Realteilung vor. Der Aufhebungsanspruch mündet immer in der Zwangsversteigerung des gesamten Grundstücks, wenn sich die Beteiligten nicht anders einigen. Es gibt aber landesrechtliche Regelungen, wonach Teilungsgenehmigungen erforderlich sind. Auf die schnelle Suche in...
von Partschefeld
Do 16. Apr 2020, 10:46
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Masseland
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Re: Masseland

Die Verteilung von Masseland richten sich nach § 54 Abs. 2 FlurbG. Die Entscheidung wie und an wen das Masseland zugeteilt wird liegt im Ermessen der Flurbereinigungsbehörde.
von Partschefeld
Di 21. Jan 2020, 09:39
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Geänderte Besitzeinweisung nach §65 FlurbG
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Re: Geänderte Besitzeinweisung nach §65 FlurbG

Darin sehe ich auch kein Problem. Die straßenrechtliche Einziehung verfügt die Gemeinde und das werden die schon machen, sonst wird es X ja nicht kaufen wollen. Da Ihr noch keinen Flurbereinigungsplan aufgestellt habt, entfaltet der 41er Plan noch keine Wirkung gegen und für die Teilnehmer (nur gege...
von Partschefeld
Mi 15. Jan 2020, 10:45
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Geänderte Besitzeinweisung nach §65 FlurbG
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Re: Geänderte Besitzeinweisung nach §65 FlurbG

Also habt Ihr die Gemeinde in den Besitz eingewiesen. Jetzt macht Ihr eine 52er von der Gemeinde an Herrn X und regelt darin den Besitzübergang. Damit geht der Besitz über und X erhält ein Anwartschaftsrecht, welches Ihr dann mit dem Flurbereinigungsplan dem X in Eigentum zuteilt.
von Partschefeld
Di 14. Jan 2020, 14:36
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Geänderte Besitzeinweisung nach §65 FlurbG
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Re: Geänderte Besitzeinweisung nach §65 FlurbG

Nach der Besitzeinweisung fällt regelmäßig der Besitz nach und nach in andere Hände. Die Festlegung des Besitzes ist ja nur für den Stichtag festgelegt und anschließen können die Besitzer mit ihrem Besitz tun was sie wollen (Pflugtausch, Pachtvertrag usw.). Was meinst Du mit "Fläche übergeben"? Geht...
von Partschefeld
Mo 9. Dez 2019, 17:23
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Herrschvermerk
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Re: Herrschvermerk

Richtig, der Rechtspfleger macht nur das, was er beantragt bekommt. Ich sehe den Herrschvermerk als ein sinnvolles Mittel an, damit der Eigentümer und die Nachfolger immer gleich erkennen, welche Rechte diese an fremden Grundstücke noch haben. Ich würde im Flurbereinigungsplan gleich festlegen, dass...