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von Partschefeld
Do 30. Nov 2017, 15:24
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Wertfortschreibung nach Schlußfeststellung Flurbreinigungsplan
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Re: Wertfortschreibung nach Schlußfeststellung Flurbreinigungsplan

Damit das Grundbuchamt die Grundbücher berichtigen kann, wird eine Unbedenklichkeitsbescheinigung benötigt. Daher wird das Finanzamt über den Eintritt des neuen Rechtszustandes informiert und auch Auszüge aus dem Plan zugesendet. Bei Ausgleichs- und Abfindungszahlungen (z.B. aufgrund Landverzichtser...
von Partschefeld
Do 12. Okt 2017, 12:38
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: wiederholte widmungsverfügung
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Re: wiederholte widmungsverfügung

Sofern es noch keine Eintragung im Straßenbestandsverzeichnis gibt, würde ich damit keine Probleme haben. Trotz Widmungsfiktion (z.B. § 53 SächsStrg) werden Wege gewidmet, obwohl diese bereits kraft Gesetz öffentl. Wege sind. Sofern der Weg im Straßenbestandsverzeichnis steht oder ein Widmungsakt vo...
von Partschefeld
Do 7. Sep 2017, 06:47
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Rücknahme §52iger Erklärung???
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Re: Rücknahme §52iger Erklärung???

Allerdings hat B im Verfahrensgebiet nicht ausreichend Flächen in eigenen Grundbücher stehen. Es müssten Flächen aus weit entfernten Gegenden zugezogen werden, um den Abfindungsanspruch über den Notar verkaufen zu können. :?: Entweder verstehe ich es nicht, oder wir reden aneinander vorbei. B hat d...
von Partschefeld
Mo 4. Sep 2017, 17:10
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Rücknahme §52iger Erklärung???
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Re: Rücknahme §52iger Erklärung???

Eine Rückabwicklung funktioniert nicht, denn die Zustimmung ist unwiderruflich (§ 52 Abs. 3 FlurbG). Sofern der Landverzicht (Ketten-52er) von B nach C nicht Zweck des Verfahrens ist, kann die Flurbereinigungsbehörde den Landverzicht nicht annehmen. B kann hingegen sein Anwartschaftsrecht (teilweise...
von Partschefeld
Di 29. Aug 2017, 12:52
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Reichsumlegungsordnung-Wirtschaftsweg
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Re: Reichsumlegungsordnung-Wirtschaftsweg

Eine Grunddienstbarkeit kann nicht neu verhandelt werden. Zum Zeitpunkt X hat man Rechte am eigenen Grundstück, durch eine Grunddienstbarkeit, abgegeben. Nutzt man den Grundstücksteil gemeinsam mit dem Dienstbarkeitsinhaber, bildet man eine Gemeinschaft. Sofern die §§ 1018 ff BGB nicht ausreichen, k...
von Partschefeld
Sa 26. Aug 2017, 11:28
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Reichsumlegungsordnung-Wirtschaftsweg
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Re: Reichsumlegungsordnung-Wirtschaftsweg

Ich habe mich oben verschrieben, ich meinte §§ 1018 ff BGB. Les mal § 1020 und § 1021 BGB.
von Partschefeld
Do 24. Aug 2017, 16:54
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Reichsumlegungsordnung-Wirtschaftsweg
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Re: Reichsumlegungsordnung-Wirtschaftsweg

Wenn man ein Wegerecht als Grunddienstbarkeit besitzt kann man dieses so ausüben, wie es auch vereinbart/festgelegt wurde (Breite, Nutzungsintensität, Nutzungsart usw.). Der jeweilige Grundstückseigentümer muss dies dulden. Sofern die Unterhaltungs- oder Instandsetzungspflicht nicht geregelt ist, ge...
von Partschefeld
Di 22. Aug 2017, 14:00
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Reichsumlegungsordnung-Wirtschaftsweg
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Re: Reichsumlegungsordnung-Wirtschaftsweg

Es handelt sich hierbei um Landesrecht in NRW und bezieht sich auf "Separations-, Gemeinheitsteilungs-, Ablösungs- und Rentengutsverfahren sowie Zusammenlegungs- oder Umlegungsverfahren nach preußischem Recht" (vgl. § 1). Dies sind Verfahren die vor dem Umlegungsgesetz von 1936 und der Rei...
von Partschefeld
Sa 5. Aug 2017, 21:56
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Rolle der Flurbereinigungsbehörde als TöB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
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Re: Rolle der Flurbereinigungsbehörde als TöB gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Die Flurbereinigungsbehörden werden als TÖB beteilt (sofern sie nicht vergessen werden ;-)). Es darf aber bezweifelt werden, dass jede Flurbereinigungsbehörde auf abgeschlossene Verfahren hinweist. Noch unrealistischer ist, dass die Flurbereinigungsbehörde auf Festlegungen gem. § 58 Abs. 4 FlurbG hi...
von Partschefeld
Mi 19. Jul 2017, 11:08
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Wirkung einer Änderung des Planes gem. § 64 FlurbG
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Wirkung einer Änderung des Planes gem. § 64 FlurbG

Der Flurbereinigungsplan kann gem. § 64 FlurbG auch nach der Ausführungsanordnung geändert werden. Wirkt die Änderung sich auf den Stichtag des neuen Rechtszustandes (§ 61 FlurbG), in analoger Weise wie bei der Regelung gem. § 63 Abs. 2 FlurbG (vorzeitige Ausführungsanordnung), zurück? Im Wingerter/...

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