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von Partschefeld
Sa 10. Mär 2018, 18:01
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: flurbereinigungsrechtliches Sonderregime - Erschließungweg
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Re: flurbereinigungsrechtliches Sonderregime - Erschließungweg

Wenn es tatsächlich so eine Zweckbestimmung gab (kann aber nicht zur Schlussfeststellung, sondern nur im Flurbereinigungsplan erfolgt sein), dann muss man gegen entsprechende Widmungen, Einziehung usw. rechtlich (Widerspruch, Klage) vorgehen.
von Partschefeld
Fr 23. Feb 2018, 15:03
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Änderungssatzung bei Teilung eines Flurbereinigungswegs
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Re: Änderungssatzung bei Teilung eines Flurbereinigungswegs

Ich habe selbst weiter recherchiert und bin zu folgender Überlegung gekommen: Für eine zweckfreie Sonderung / Grundstücksteilung eines planfestgestellten Flurbereinigungswegs dürfen m.E. nach den Haushaltsgrundsätzen der Gemeindeordnungen keine Ausgaben getätigt werden. Das ist normales Haushaltsre...
von Partschefeld
Di 20. Feb 2018, 11:01
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Abwasserleitungen in Flurbereinigungswegen
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Re: Abwasserleitungen in Flurbereinigungswegen

Da ein kommunaler Eigenverband eine eigene Körperschaft ist, bedarf es trotzdem der Zustimmung der Gemeinde, aber hinsichtlich des flurbereinigungsrechtlichen Sonderregimes nicht der Kommunalaufsicht. Alles weiter im überschneidenden Thread: http://forum.flurbereinigung.org/viewtopic.php?f=46&p=...
von Partschefeld
Di 20. Feb 2018, 10:58
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Reichweite des 58 (4) FlurbG
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Re: Reichweite des 58 (4) FlurbG

Festsetzungen nach § 58 Abs. 4 FlurbG bezieht sich auf alles, was Zweck der Flurbereinigung ist. So kann auch festgelegt werden, dass ein bestimmter Schlag nur noch als Grünland genutzt werden darf. Die Auswirkung ist aber immer nur auf einen bestimmten Zweck gerichtet. Zumeist eben die Erschließung...
von Partschefeld
Sa 17. Feb 2018, 10:42
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Abwasserleitungen in Flurbereinigungswegen
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Re: Abwasserleitungen in Flurbereinigungswegen

Das flurbereinigungsrechtliche Sonderregime bezieht sich auf die Erschließungsfunktion. Durch eine Abwasserleitung usw. ändert sich ja nichts an der Befahrbarkeit des Weges.
von Partschefeld
Mi 31. Jan 2018, 18:55
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Dienstbarkeitsweg - Unterhaltung
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Re: Dienstbarkeitsweg - Unterhaltung

Hmm, dann hängt das mit speziellem RLP Straßenrecht zusammen. Mich hatte schon gewundert warum private Wirtschaftswege bei Euch so merkwürdig in § 1 stehen. Versuch mal Dein Glück für nähere Infos beim Landratsamt oder der Gemeinde. Vielleicht findest du jemand kompetenten und auskunftwilligen, der ...
von Partschefeld
Mi 31. Jan 2018, 14:47
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Dienstbarkeitsweg - Unterhaltung
Antworten: 3
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Re: Dienstbarkeitsweg - Unterhaltung

Die Unterhaltungspflichten bei Dienstbarkeiten richten sich nach §§ 1020 ff BGB, wenn nichts anderes vereinbart ist. Also i.d.R. alle Berechtigten zu gleichen Teilen. Dein Auszug aus dem Zusammenlegungsplan klingt aber nicht so, wie ein dinglich gesichertes Wegerecht.
von Partschefeld
Mo 29. Jan 2018, 20:11
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Abstandsflächen Dienstbarkeitsweg
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Re: Abstandsflächen Dienstbarkeitsweg

Das würde ich verneinen. Die Rücksetzung einer Einfriedung ist nur für den Außenbereich gedacht. Und wenn das Baugrundstück im Innenbereich steht kann auch bis zur Grenze eingefriedet werden.
von Partschefeld
Mo 29. Jan 2018, 15:16
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Abstandsflächen Dienstbarkeitsweg
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Re: Abstandsflächen Dienstbarkeitsweg

Deine Fragen würde ich bejahen, wenn der Weg ausschließlich für den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr notwendig ist. Ich würde aber hier bei der Gemeinde oder dem Landratsamt noch mal nachfragen.
von Partschefeld
Mo 29. Jan 2018, 14:32
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Abstandsflächen Dienstbarkeitsweg
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Re: Abstandsflächen Dienstbarkeitsweg

Um welches Bundesland geht es?

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