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von Mayr
Fr 4. Apr 2014, 14:22
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?
Antworten: 6
Zugriffe: 8615

Re: Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?

Der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 25.4.2004 lag eine Vereinbarung zwischen drei Teilnehmern und der Teilnehmergemeinschaft zugrunde, wonach die TG den Weg baut, die drei Teilnehmer (Mit-)Eigentümer des Weges (mit gegenseitigen Nutzungsberechtigungen) werden sollten, dieser...
von Mayr
Mi 5. Feb 2014, 10:42
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Ersetzt § 93 Abs. 2 S. 2 FlurbG den § 5 Abs. 2 & 3 Flurb?
Antworten: 2
Zugriffe: 5630

Re: Ersetzt § 93 Abs. 2 S. 2 FlurbG den § 5 Abs. 2 & 3 Flurb

Nach Steuer, FlurbG, 2. Aufl.1967, § 93 Anm. 5 enthält § 93 II 2 eine Einschränkung gegenüber § 5; nur die dort genannten Personen und Organisationen seien zu hören. Der Grund hierfür sei in der möglichsten Vereinfachung des Verfahrens zu sehen. Ich würde dem insoweit zustimmen, als § 93 II 2 gegenü...

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