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von landmesser
Fr 13. Feb 2015, 11:32
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Änderung P 41 nach VwVfG?
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Re: Änderung P 41 nach VwVfG?

Moin, das das FlurbG das Spezialgesetz ist, ist klar. Darum geht meine Frage auch ausschließlich auf die Änderung des P 41 und nicht auf andere Verfahrensschritte. - Die Änderung des P 41 erfolgt nach § 79 VwVfg. Frage: Werden für die Planänderung dann § 72 - § 74 VwVfg angewendet oder wieder § 41 F...
von landmesser
Do 12. Feb 2015, 17:06
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Änderung P 41 nach VwVfG?
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Re: Änderung P 41 nach VwVfG?

http://www.recht-niedersachsen.de/78350 ... lanung.htm

Btw: Niedersachsens Behördenstruktur für die Flurbereinigung wurde mal wieder geändert
www.arl-we.niedersachsen.de
von landmesser
Do 12. Feb 2015, 11:02
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Änderung P 41 nach VwVfG?
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Änderung P 41 nach VwVfG?

Moin allerseits, in Nds. haben wir neue Richtlinien zur Planfeststellung. Darin steht zur Planänderung: Das FlurbG enthält hierüber keine Verfahrensbestimmungen, insoweit gilt § 76 VwVfG. Diese Auffassung ist nach Kommentierung (Seehusen/Schwede, 8. Auflage, RZ 27 zu § 41) zwar nicht korrekt, aber i...