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von boksic
Di 21. Jan 2020, 07:34
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Geänderte Besitzeinweisung nach §65 FlurbG
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Re: Geänderte Besitzeinweisung nach §65 FlurbG

So könnte man es machen, Problem ist jedoch noch zusätzlich, dass das Teilwegestück vorher entwidmet werden müsste. Eine Änderung des Wege- und Gewässerplans ist z.Z. nicht vorgesehen.
von boksic
Mi 15. Jan 2020, 10:26
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Geänderte Besitzeinweisung nach §65 FlurbG
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Re: Geänderte Besitzeinweisung nach §65 FlurbG

Die Gemeinde möchte das Eigentum verkaufen, es handelt sich um ein Teilwegestück-
von boksic
Di 14. Jan 2020, 14:09
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Geänderte Besitzeinweisung nach §65 FlurbG
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Geänderte Besitzeinweisung nach §65 FlurbG

In einer Unternehmensflurbereinigung ist vor ca. 3 Jahren die vorläufige Besitzeinweisung mit Überleitungsbestimmungen angeordnet worden. Bis zum Flurbereinigungsplan wird es auch sicherlich noch weitere 2 bis 3 Jahre dauern. Nun möchte die Gemeinde einem Teilnehmer im Zuge der Flurbereinigung eine ...
von boksic
Mo 22. Jan 2018, 10:52
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Gläubigerschutz bei tlw. Geldabfindung §76
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Gläubigerschutz bei tlw. Geldabfindung §76

Gemäß §76 FlurbG soll die Flurbereinigungsbehörde die Abfindung den in §74 bezeichneten Berechtigten mit dem Hinweis bekanntgeben, dass Ihre Rechte an der Geldabfindung nur gewahrt werden, wenn sie dies innerhalb eines Monats beantragen. Wer wären denn die Berechtigten nach §74? Nur die Inhaber der ...
von boksic
Do 18. Jan 2018, 10:56
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Übergang von Besitz und Nutzung §66
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Re: Übergang von Besitz und Nutzung §66

Sehe ich genauso. Nur nochmal konkret, darf der Besitzer die Verlegung der Leitung alleine -ohne Eigentümer- zustimmen?
z.B. in Form einer Bauerlaubnis
Im Kommentar zum (FlurbG) ist zu §66 einiges gesagt, was der Besitzer alles darf und was nicht. Aber diesen Fall finde ich dort
nicht.
von boksic
Do 18. Jan 2018, 08:27
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Übergang von Besitz und Nutzung §66
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Übergang von Besitz und Nutzung §66

In einem Flurbereinigungsverfahren ist die Vorläufige Besitzeinweisung erlassen worden. Nun möchte ein Leitungsbetreiber eine Abwasserleitung errichten. Diese Leitung soll auch grundbuchlich gesichert werden. Nun ist es so, dass in einigen Fällen der Eigentümer nicht der neue Besitzer ist. Darf der ...
von boksic
Di 14. Feb 2017, 09:24
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Änderung von Gemarkungsgrenzen
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Änderung von Gemarkungsgrenzen

Im Neuen Bestand hat sich die Gemarkungsgrenze geändert. Muss eine Änderung der Gemarkungsgrenze, analog zur Gemeindegrenze nach §58, explizit von der Stadt/Gemeinde genehmigt werden?
Durch die Änderung der Gemarkungsgrenze ändern sich die Jagdbezirke. Ab wann gelten die neuen Jagdbezirke?