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von nekbeg
Fr 28. Aug 2015, 09:43
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Planvereinbarung § 99 FlurbG, §§ 44-55, Pächter geht mit?
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Re: Planvereinbarung § 99 FlurbG, §§ 44-55, Pächter geht mit

Hallo, es hat ein wenig länger gedauert mit meiner Antwort, aber meine Recherche hat sich gelohnt : Ihre Hinweise sind wichtig, treffen aber den Kern nicht, auch ist der Pächter kein Beteiligter. Im Folgenden habe ich den rechtlich korrekten Aufbau beschrieben: a.) Die Verhandlungsniederschrift zum ...
von nekbeg
Do 6. Aug 2015, 18:07
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Planvereinbarung § 99 FlurbG, §§ 44-55, Pächter geht mit?
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Re: Planvereinbarung § 99 FlurbG, §§ 44-55, Pächter geht mit

Vielen Dank, dass Sie meine Argumentation so kritisch begleiten. Auch m. E. ist es korrekt, dass der örV mit denen geschlossen werden muss, an die sich sonst der VA richten würde, das sind die Teilnehmer des Flurbereinigungsverfahrens nach § 10 Nr. 1 FlurbG, auch die Beteiligten genannt. Nebenbeteil...
von nekbeg
Di 4. Aug 2015, 10:46
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Planvereinbarung § 99 FlurbG, §§ 44-55, Pächter geht mit?
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Re: Planvereinbarung § 99 FlurbG, §§ 44-55, Pächter geht mit

Prima, die Erläuterungen helfen mir sehr zum Verständnis des ganzes Vorgangs. Zur Zustimmung des Pächters habe ich Bedenken aus mehreren Gründen, möchte mich aber zunächst auf den Sinngehalt des § 54 VwVfG konzentrieren: Nehmen wir folgende Situation an: Ein LKW-Eigentümer hat einen genau definierte...
von nekbeg
Fr 31. Jul 2015, 15:38
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Planvereinbarung § 99 FlurbG, §§ 44-55, Pächter geht mit?
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Re: Planvereinbarung § 99 FlurbG, §§ 44-55, Pächter geht mit

Vielen Dank! Ich entnehme Ihrer Antwort, dass Sie aufgrund des von mir geschilderten konkreten Inhalts der Vereinbarung von einer Umsetzungsverpflichtung der Flurbereinigungsbehörde ausgehen. Ich kann Ihnen weiter insoweit folgen, als dass die Umsetzung (dingliche Rechte, Grundbuchberichtigung e. t....
von nekbeg
Fr 31. Jul 2015, 11:17
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Planvereinbarung § 99 FlurbG, §§ 44-55, Pächter geht mit?
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Re: Planvereinbarung § 99 FlurbG, §§ 44-55, Pächter geht mit

Danke für diese erste Einschätzung. Sie helfen mir sehr. Ich bitte Sie um weitere auch kritische Bewertungen. Es ist sehr komplex, ich weiß. Wichtig ist, wie Sie anmerkten, die Verhandlungsniederschrift: Es handelt sich um die Abhilfe zu einem stattgegebenen Widerspruch (§ 60 Abs. 1 Satz 1) des Land...
von nekbeg
Do 30. Jul 2015, 18:32
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Planvereinbarung § 99 FlurbG, §§ 44-55, Pächter geht mit?
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Planvereinbarung § 99 FlurbG, §§ 44-55, Pächter geht mit?

Das Land Niedersachsen ist Eigentümer von Naturschutzgrünland innerhalb eines Flurbereinigungsgebiet (§§ 1, 37 FlurbG). Eine belastbare Wertermittlung dieser und aller anderen Naturschutzflächen war nicht möglich. Nach der vorläufigen Besitzeinweisung 2004 hat das Land daher Einzelvereinbarungen mit...