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von Rheinhesse
Fr 24. Mai 2019, 14:46
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Einleiten von Oberflächenwasser aus Neubaugebiet in Wegseitengraben (gemeinschftliche Anlage § 39 FlurbG)
Antworten: 2
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Re: Einleiten von Oberflächenwasser aus Neubaugebiet in Wegseitengraben (gemeinschftliche Anlage § 39 FlurbG)

Hallo, der fragliche Wegseitengraben ist im Flurbereinigungsplan als künstliches Gewässer nach LWG rlp und WHG festgesetzt. Die gehobene Erlaubnis bzgl. Oberflächenwasser aus Neubaugebiet und Außengebiet (Landesstraße) sagt ausdrücklich: 5. Diese Genehmigung gewährt nicht das Recht zur Inanspruchnah...
von Rheinhesse
Fr 24. Mai 2019, 14:37
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Un-/Zulässigkeit von Einfriedungen im Außenbereich
Antworten: 2
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Re: Un-/Zulässigkeit von Einfriedungen im Außenbereich

Hallo, vielen Dank.
Nach Abschluß des Flurbereinigungsverfahrens ist lediglich das jeweilige Nachbarrechtsgesetz nachbarschützend: Einhaltung des Grenzabstandes.
Sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften, wie etwa Landespflegegesetz rlp (LPflG) sind nicht nachbarschützend.
von Rheinhesse
Di 7. Mai 2019, 06:43
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Einleiten von Oberflächenwasser aus Neubaugebiet in Wegseitengraben (gemeinschftliche Anlage § 39 FlurbG)
Antworten: 2
Zugriffe: 29

Einleiten von Oberflächenwasser aus Neubaugebiet in Wegseitengraben (gemeinschftliche Anlage § 39 FlurbG)

Welche Verfahrensschritte nach FlurbG sind erforderlich, wenn Oberflächenwasser aus einem Neubaugebiet in ein in einem abgeschlossenen Flurbereinigungsverfahren geschaffenen künstliches Gewässer - gemeinschaftliche Anlage nach § 39 FlurbG - nach WHG eingeleitet werden sollen, abgesehen von Genehmigu...
von Rheinhesse
So 28. Apr 2019, 15:41
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Mustertext Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
Antworten: 12
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Re: Mustertext Änderungssatzung - § 21 GrEStG

M.E. ist § 21 GrEStG ein mächtiger Hebel, die Beachtung des Gebots der Aufrechterhaltung der wertgleichen Abfindung bei Aufhebung oder Änderung des flurbereinigungsrechtlichen Sonderregimes mittels steuerlicher Anzeigepflicht sicherzustellen vor amtlicher Bekanntmachung einer Änderungssatzung nach §...
von Rheinhesse
So 7. Apr 2019, 15:36
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Flurbereinigungswege nur für Anliegerverkehr
Antworten: 2
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Re: Flurbereinigungswege nur für Anliegerverkehr

Bitte Einsicht nehmen in den nach § 41 FlurbG planfestgestellten Wege- und Gewässerplan bzw. plangenehmigten Flurbereinigungsplan bei den Lagerstellen: Gemeinde, Flurbereinigungsbehörde oder Landesarchiv, Grundbuchamt, Katasteramt, welche Nutzungs- und Eigentumsbeschränkungen für die fraglichen Wege...
von Rheinhesse
Mo 25. Mär 2019, 23:34
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Widerspruch Grundbucheintragung bei fehlender Aufhebungssatzung
Antworten: 1
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Ohne Änderungssatzung erfolgt Surrogation kraft § 63 BauGB

Sofern das flurbereinigungsrechtliche Sonderregime an gemeinschaftlichen Anlagen nicht bereits im Rahmen der Bauleitplanung (§ 2 BauGB) und vor Baulandumlegung (§ 46 BauGB) unter Beachtung der in § 41 Abs. 5 Satz 3 FlurbG genannten Schutznormen mit Abfindungsausgleich des Landabzugs (§ 47 FlurbG) au...
von Rheinhesse
Do 7. Feb 2019, 06:16
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Widerspruch Grundbucheintragung bei fehlender Aufhebungssatzung
Antworten: 1
Zugriffe: 193

Widerspruch Grundbucheintragung bei fehlender Aufhebungssatzung

Falls im Umlegungsplan nach § 45 ff. BauGB in der Flurbereinigung unter entschädigungslosem Landabzug gebildete Flurbereinigungswege ohne Korrektur des Landabzugs in Form einer Abfindungsregelung (Land / Geld) von der Gemeunbde als nur juristischem, aber nicht wirtschaftlichen(§ 39 Abs. 2 AO) Eigent...
von Rheinhesse
Do 24. Jan 2019, 09:26
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Bilanzausweis von Flurbereinigungswegen (§ 39 FlurbG) im wirtschaftlichen Eigentum der Anlieger
Antworten: 6
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Re: Bilanzausweis von Flurbereinigungswegen (§ 39 FlurbG) im wirtschaftlichen Eigentum der Anlieger

Aus dem Flurbereinigungsplan muss ersichtlich sein, welchen Wert die gemeinschaftlichen Anlagen haben, jedoch ist es nur der Wert gem. §§ 27 ff FlurbG. Der Erschließungszustand durch gemeinschaftliche Anlagen / Wirtschaftswege ist auch nach ImmoWertV bei der Wertermittlung landwirtschaftlicher Nutz...
von Rheinhesse
Mi 16. Jan 2019, 17:21
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Eigenleistung über Beitragspflicht
Antworten: 6
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Re: Eigenleistung über Beitragspflicht

Ganz wichtiges Thema für Teilnehmergemeinschaften in Rechtsform KdöR dürfte die Anmeldung bei "zuständigen" Behörden sein, u.a. bei der Berufsgenossenschaft sowie Beachtung von Arbeitsschutzgesetzen, wenn sie selbst Arbeitgeber ist. Siehe etwa DGUV.de Versicherungsschutz für Arbeitnehmer Ö...
von Rheinhesse
Di 15. Jan 2019, 08:36
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Eigenleistung über Beitragspflicht
Antworten: 6
Zugriffe: 719

Re: Eigenleistung über Beitragspflicht

Da spielt auch das Sozialversicherungsrecht hinein mit der Frage, ob Scheinselbständigkeit vorliegt oder nicht: Bei C learingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund den sozialversicherungsrechtlichen Status prüfen lassen , ggf. auch bei der Landwirtschaftlichen Alterskasse möglich. Wie sieht es...

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