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von Rheinhesse
Fr 22. Nov 2019, 22:20
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Wertermittlung alter Feldwege bei Erstbereinigung
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Re: Wertermittlung alter Feldwege bei Erstbereinigung

... Dass die Flurbereinigungsbehörde im Flurbereinigungsplan die Entscheidung darüber trifft, ob im jeweiligen Fall die Wertgleichheit der Landabfindung nach § 44 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Halbsatz 2 FlurbG oder ein Abfindungsdefizit im Sinn des § 88 Nrn. 4 und 5 FlurbG gegeben ist, kennzeichnet auch d...
von Rheinhesse
Di 12. Nov 2019, 21:26
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Ringtausch von Grundstücken innerhalb - außerhalb Flurbereinigungsverfahren
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Ringtausch von Grundstücken innerhalb - außerhalb Flurbereinigungsverfahren

Der Pächter meimes Weinberges außerhalb des aktuellen Flurbereinigungsverfahrens möchte das Grundstück mit seinen Abfindungsgrundstücken im aktuell angrenzenden Flurbereinigungsverfahren zusammgelegt haben, damit auch der Nebenlieger des Pachtgrundstückes zukünftig außerhalb des Flurbereinigungsverf...
von Rheinhesse
Sa 9. Nov 2019, 06:31
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Windenergieanlagen Vorrang-undAusschlussflächenplanung in der Flurbereinigung
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Windenergieanlagen Vorrang-undAusschlussflächenplanung in der Flurbereinigung

Inwieweit spielen die Stadien der Vorrang- und Ausschlußflächenplanung der öffentlichen Hand für Windenergieanlagen in der Flurbereinigung eine Rolle, etwa bei Bewertung und Abindung? Bei bereits realisierten Bebaungsplänen für WEA dürfte dies ziemlich klar sein für Bewertung und Abfindung nach Flur...
von Rheinhesse
Di 22. Okt 2019, 15:13
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Wertermittlung alter Feldwege bei Erstbereinigung
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Wertermittlung alter Feldwege bei Erstbereinigung

Umfasst die Wertermittlung nach § 27 FlurbG bzw. nach anderen Vorschriften bei einer Erstbereinigung auch die Erfassung und Bewertung von Feldwegen auf privaten Nutzflächen und öfftl. Wegerundstücken der Gemeinden? Können der Gemeinde für die bewerteten Einheiten andere Nutzungsarten im Rahmen der w...
von Rheinhesse
So 29. Sep 2019, 11:55
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Bilanzausweis von Flurbereinigungswegen (§ 39 FlurbG) im wirtschaftlichen Eigentum der Anlieger
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örF - "negative Bestandteile" der gemeinschaftlichen Anlagen

Interessanter Auszug aus Finanzgericht Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil vom 02.05.2012 - 1 K 1353/09: ... Rechte, die mit dem Eigentum an einem Grundstück verbunden sind, gelten als dessen Bestandteile (§ 96 BGB). Entsprechendes muss für Einschränkungen des Eigentums an einem Grundstück aufgrund ding...
von Rheinhesse
So 1. Sep 2019, 06:28
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Gemarkungsübergreifender Baustellenverkehr zu Flurbereinigungsgebiet
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Gemarkungsübergreifender Baustellenverkehr zu Flurbereinigungsgebiet

In hügeliger Landschaft erfolgt vorliegend die Zufahrt mit Erdaushub und Materialien zum Wegeausbau per Baustellen-LKW über unbefestigte Flurbereinigungswwege (4 m breit) der angrenzenden Gemarkung. Die Zufahrt zur Bewirtschaftung des betreffenden Flurbereinigungsgebiets (Weinberge) erfolgt i.d.R. g...
von Rheinhesse
Sa 24. Aug 2019, 18:03
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Mustertext Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
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Re: Mustertext Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG

Ist bei Aufhebung des flurbereinigungsrechtlichen Sonderregimes an gemeinschaftlichen Anlagen und unterlassenem Wertausgleich zur Korrektur des seinerzeitigen entschädigungslosen Landabzugs Haushaltsgrundsätze der Kommune dergestalt anzuwenden, dass Rückstellungen für Entschädigungszahlungen zu bild...
von Rheinhesse
So 18. Aug 2019, 20:23
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Mustertext Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
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Re: Mustertext Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG

Beurkundungsgesetz, insbesondere § 1 Abs. 2 und § 4, ist bei Beurkundung Änderungssatzung i.Z.m. Schutznormen § 41 Abs. 5 Satz 3 FlurbG sowie steuerlichen Anzeigepflichten zu beachten.
von Rheinhesse
Mi 24. Jul 2019, 10:42
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: juristische Person als Vorstandsmitglied?
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Re: juristische Person als Vorstandsmitglied? § 11 VwVfG

Siehe VwVfG §§ 9 ff. § 11 Beteiligungsfähigkeit Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, 2. Vereinigungen, soweit ihnen ein Recht zustehen kann, 3. Behörden. § 12 Handlungsfähigkeit (1) Fähig zur Vornahme von Verfahrenshandlungen sind 1. natürliche Personen...
von Rheinhesse
Mi 26. Jun 2019, 15:09
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: juristische Person als Vorstandsmitglied?
Antworten: 4
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Re: juristische Person als Vorstandsmitglied?

Personenvereinigungen und juristische Personen sind nicht selbst handlungsfähig im Rechtsverkehr und werden deshalb durch Organwalter / Organe im Rechtsverkehr nach außen gem. jeweiliger Satzung m.E. nur durch natürliche Personen vertreten. Die Organe können auch Bevollmächtigte bestellen, soweit du...

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