Die Suche ergab 109 Treffer

von Rheinhesse
So 21. Jun 2020, 12:43
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Eröffnet § 13a BeurkG Geltendmachung Rechtsschutzinteresse?
Antworten: 0
Zugriffe: 23

Eröffnet § 13a BeurkG Geltendmachung Rechtsschutzinteresse?

Eröffnet § 13a BeurkG via § 1 Abs. 2 BeurkG die Geltendmachung eines Rechtsschutzbedürfnisses auch i.Z.m. § 73 BauGB, wenn in einer Änderungssatzung nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG der Jahre zurückliegende - zu berichtigende - Umlegungsplan incl. Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des Umlegungsplans...
von Rheinhesse
Sa 20. Jun 2020, 07:36
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
Antworten: 1
Zugriffe: 76

Re: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen

Weitere Frage: Wenn das flurbereinigungsrechtliche Sonderregime an gemeinschaftlichen Anlagen gem. § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG aufgehoben wird, dann entsteht ein anderes, weil unbelastetes Wirtschaftsgut. Die Kommune erhält ja nach § 42 Abs. 2 Satz 2 FlurbG / § 2 AGFlurbG rlp nur Erschließungsflächen ...
von Rheinhesse
Di 16. Jun 2020, 17:40
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
Antworten: 1
Zugriffe: 76

Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen

Mit welcher Methode / gesetzlicher Grundlage erfolgt die Wertermittlung für die durch eigentumsbeschränkende Festsetzungen des Flurbereinigungsplans belasteten / wertgeminderten Erschließungswege (im Umfang des Flächenabzugs nach § 47 FlurbG) bei Aufhebung der Festsetzungen durch Änderungssatzung ge...
von Rheinhesse
Mo 15. Jun 2020, 08:17
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Nachträgliche Anschaffungskosten bei Änderung Flurbereinigungsplan § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
Antworten: 0
Zugriffe: 136

Nachträgliche Anschaffungskosten bei Änderung Flurbereinigungsplan § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG

Ist die Aufhebung des flurbereinigungsrechtlichen Sonderregimes durch die Kommune eine bilanzwirksame Anschaffung (§ 34 GemHVO rlp, VV zu § 93 GemO rlp Ziff. 3.3 Nominalwertprinzip) i.S. nachfolgender Entscheidung des BFH: BFH, Urteil vom 10. Dezember 2019, IX R 19/19, RN 17 Steht einem Dritten ein ...
von Rheinhesse
So 14. Jun 2020, 23:54
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse
Antworten: 8
Zugriffe: 512

Re: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse

Hallo, evtl. können Sie mit Hilfe folgender Entscheidungen Ihre Fragen einer Klärung - auch unter Einschaltung tangierter Behörden und evtl. eines Rechtsberaters - näher bringen: BVerwG 9 B 51.10 , Beschluss vom 29. Juli 2010, Rn 4 BVerwG 9 C 1.10 , Urteil vom 13. April 2011 Rn 24 BFH, Urteil vom 1....
von Rheinhesse
So 14. Jun 2020, 20:22
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Einleiten von Oberflächenwasser aus Neubaugebiet in Wegseitengraben (gemeinschftliche Anlage § 39 FlurbG)
Antworten: 8
Zugriffe: 4113

Re: Einleiten von Oberflächenwasser aus Neubaugebiet in Wegseitengraben (gemeinschftliche Anlage § 39 FlurbG)

Inwieweit klärt folgendes Urteil die nachträgliche Mitnutzung eines Flurbereinigungsgrabens zur Ableitung von Oberflächenwasser aus Baugebiet und Außengebit auch i.V.m. § 71 LWG RP "Vorteilsausgleich" auch unter dem Gesichtspunkt des wirtschaftlichen Eigentums *) an gemeinschaftlichen Anlagen (§ 39 ...
von Rheinhesse
Do 11. Jun 2020, 14:14
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse
Antworten: 8
Zugriffe: 512

Re: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse

Ich würde mich zur Informationsgewinnung herantasten über das Verzeichnis der Flurbereinigungsverfahren mit den dort hinterlegten Verfahrensdokumenten. Beispiel: https://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/verfahren/33_flurbereinigungsverfahren/index.html https://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_interne...
von Rheinhesse
Do 11. Jun 2020, 06:35
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse
Antworten: 8
Zugriffe: 512

Re: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse

Ich würde sowohl bei der Flurbereinigungsbehörde als auch bei der/den zuständigen Straßenbaubehörden NRW Akteneinsicht beantragen. Ohne weiteres können nämlich keine Zufahrten zu Kreisstraßen angelegt bzw. geändert werden, was sich auch ergibt aus § 20 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-We...
von Rheinhesse
So 7. Jun 2020, 19:50
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse
Antworten: 8
Zugriffe: 512

Re: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse

Hallo, haben Sie die Festsetzungen des maßgeblichen Flurbereinigungsplans und die Abfindungsnachweise insbesondere für das Brückenbauwerk incl. dessen Zweckwidmung eingesehen? Sind die Flurbereinigungsunterlagen etwa schon beim zuständigen Landesarchiv uneingeschränkt einsehbar? Die Festsetzungen de...
von Rheinhesse
Mo 1. Jun 2020, 14:07
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Antragsrecht Normenkontrolle gegen Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
Antworten: 0
Zugriffe: 458

Antragsrecht Normenkontrolle gegen Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG

Ist das Antragsrecht höchstpersönlich an den Flurbereinigungsteilnehmer/in gebunden und endet mit dessen Tod oder ist das Antragsrecht lediglich mit dem aktuellen Eigentum an dem im Flurbereinigungsverfahren entstandenen Buchgrundstück verbunden? S. etwa BFH, Urteil vom 1. 7. 2010 – IV R 7/08 Rn 21 ...