Die Suche ergab 82 Treffer

von Rheinhesse
Di 6. Nov 2018, 09:59
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Mustertext Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
Antworten: 12
Zugriffe: 3319

Re: § 29 BewG - Mustertext Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG

Für den Fall, dass eine Gemeinde für gemeinschaftliche Anlagen (Flurbereinigungswege / -gräben) per Satzung die Festsetzungen eines Flurbereinigungsplans aufhebt nach dem Muster: "... § 2 Die bisherige Widmung und die sich daraus ergebenden Nutzungsrechte werden aufgehoben. ..." oder den F...
von Rheinhesse
Di 23. Okt 2018, 16:29
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: § 96 BGB "Flurbereinigungsklausel" in Grundstückskaufvertrag
Antworten: 0
Zugriffe: 728

§ 96 BGB "Flurbereinigungsklausel" in Grundstückskaufvertrag

Im Hinblick darauf, dass begünstigende öffentlich-rechtliche Festsetzungen und Verfügungsbeschränkungen bzgl. der gemeinschaftlichen Anlagen (§§ 39, 41, 44, 58 FlurbG) nicht unmittelbar aus dem Grundbuch hervorgehen, habe ich die Idee bei Veräußerung von - evtl. bereits vor Generationen - in Flurber...
von Rheinhesse
Mi 10. Okt 2018, 08:39
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Mustertext Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
Antworten: 12
Zugriffe: 3319

Re: Mustertext Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG

M.E. sollte weder von Einziehung oder Außerdienststellung eines planfestgestellten Flurbereinigungswegs gesprochen werden. Der Begriff "Einziehung" wird nämlich in LStrG rlp verwendet - i.Z. mit Außerdienststellung von Feldwegen (nicht öffentliche Straßen), die nicht dem flurbereinigungsre...
von Rheinhesse
Mo 1. Okt 2018, 08:41
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: GrstVG Hebel zum Erlass von Satzungen nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG?
Antworten: 0
Zugriffe: 509

GrstVG Hebel zum Erlass von Satzungen nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG?

Im Falle der Vermarktung von Ackerflächen ab einer vom jeweiligen Bundesland bestimmten Mindestgröße an künftige Bauherren (Nichtlandwirte) könnte GrstVG § 4 Satz 1 Ziff. 4 Hebel sein zum Erlass einer Satzung zur Änderung des maßgeblichen abgeschlossenen planfestgestellten Flurbereinigungsplans - § ...
von Rheinhesse
Sa 15. Sep 2018, 23:49
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Leitungsrechte nach Landverzicht § 52 FlurbG
Antworten: 2
Zugriffe: 673

Re: Leitungsrechte nach Landverzicht § 52 FlurbG

Wenn ich es recht verstehe, handelt es sich nicht mehr um Wegeflächen, sondern Ackerflächen. Zumindest in rlp gibt es Gerichtsentscheidungen, dass die Betreiber von Windenergieanlagen Feldwege gegen Entschädigung bzw. Wiederherstellung benutzen dürfen. Bei grundbuchmäßiger Absicherung im ersten Rang...
von Rheinhesse
Do 30. Aug 2018, 18:15
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Verfahrensablauf beim Vollzug einer Änderungssatzung nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
Antworten: 3
Zugriffe: 1444

Stellt Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG einen Verwaltungsakt § 35 VwVfG dar?

Stellt die Änderung des durch einen Flurbereinigungsplan geschaffenen und planfestgestellten Wegenetzes einen Verwaltungsakt = Allgemeinverfügug dar oder sind aufgrund der Änderungssatzung Bescheide an die betroffenen und im Vorfeld der Beschlussfassung zu beteiligenden Wegeanlieger / Flurbereinigun...
von Rheinhesse
So 12. Aug 2018, 09:56
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Mustertext Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
Antworten: 12
Zugriffe: 3319

Re: Mustertext Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG

Die zur Außerdienststellung eines Flurbereinigungswegs zu erlassende Änderungssatzung hat m.E. die Regelungsinhalte des planfestgestellten Flurbereinigungsplans analog zum Inhalt zu haben - Siehe § 58 Abs. 1 FlurbG (1) Die Flurbereinigungsbehörde faßt die Ergebnisse des Verfahrens im Flurbereinigung...
von Rheinhesse
Do 9. Aug 2018, 08:19
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Ist vor Einleitung der Baulandumlegung Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 erforderlich?
Antworten: 0
Zugriffe: 557

Ist vor Einleitung der Baulandumlegung Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 erforderlich?

Ist das flurbereinigungsrechtliche Sonderregime an Wirtschaftswegen im Umlegungsgebiet bzw. sind die Festsetzungen des Flurbereinigungsplans bezüglich der nach § 41 FlurbG planfestgestellten gemeinschaftlichen Anlagen und der Rechte der Teilnehmer nach § 41 Abs. 5 Satz 3 "Die Rechte der Teilneh...
von Rheinhesse
Mi 1. Aug 2018, 08:48
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Bedeutung von § 41 Abs. 5 Satz 3 FlurbG?
Antworten: 3
Zugriffe: 1011

Re: Bedeutung von § 41 Abs. 5 Satz 3 FlurbG?

Interessant ist Urteil Landgericht Mainz vom 13.11.2003 Az.: 5 O 173/03 hinsichtlich Bösgläubigkeit. Demnach dürfte in Analogie bei unerlaubter Verfügung ohne vorherige Änderungssatzung gem. § 58 Abs. 4 FlurbG über die nur zum Unterhalt übernommenen Flurbereinigungswege eine Kommune bösgläubig hande...
von Rheinhesse
Do 26. Jul 2018, 19:56
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Un-/Zulässigkeit von Einfriedungen im Außenbereich
Antworten: 2
Zugriffe: 554

Un-/Zulässigkeit von Einfriedungen im Außenbereich

Ergibt sich aus dem Flurbereinigungsrecht einen Hinweis auf Zulässigkeit / Unzulässigkeit von Einfriedungen zugeteilter Ackerflächen in Bezug auf Zweck der Flurbereinigung? Gem. LBauO rlp Regelung in § 62 Genehmigungsfreie Vorhaben: ...6. Einfriedungen, Stützmauern, Brücken, Durchlässe a) Einfriedun...

Zur erweiterten Suche