Flurbereinigung.org - Forum

Der dargestellte Sachverhalt ist dermaßen komplex und für außenstehende kaum nachvollziehbar. Es handelt sich hier um einen Rechtsstreit im Zivilrecht und nicht im Verwaltungsrecht. Da das OLG derzeit damit beschäftigt ist, muss es mind. noch eine Vorentscheidung geben, die objektiv geprüft werden s...

Danke, so werden wir es machen.

Zugunsten der TG verzichtet ein Teilnehmer auf Land. Der Pachtvertrag läuft aus und es gibt einige Interessenten die das Land pachten wollen. Nach welchen Kriterien muss die TG das Land verpachten? Sollen wir es ausschreiben und der Landwirt/Nebenerwerbslandwirt der den höchsten Pachtzins anbietet b...

Der Hinweis und die Begründung ist sehr gut. Danke.

Stimmt schon. Naja, da schreib ich eben einen Nachtrag. Den Eigentümer von 100/3 sehe ich sowieso bald.

Ich habe im Anordnungsbeschluss (AOB) Flurstück 100/1 aufgeführt. Die Bekanntmachung ist durch und der Beschluss auch bestandskräftig. Das Vermessungsamt teilte mir mit, dass im Jahr 2011 das Flurstück in 100/3; 100/4 und 100/5 geteilt wurde. Daraufhin habe ich mir die Karte zum AOB noch mal angesch...

Ich dachte Dir geht es um Leitungen für die keine Dienstbarkeit eingetragen ist. Außerdem sind es keine Grunddienstbarkeiten, sondern beschränkt persönliche Dienstbarkeiten (bpD). Ich würde im WE-Rahmen den Oberbegriff "Dienstbarkeit" verwenden. Noch nicht entschädigte bpD gibt m.E. nur nach dem GBB...

Frage: Werden für die Planänderung dann § 72 - § 74 VwVfg angewendet oder wieder § 41 FlurbG? Und warum? §§ 72 - 74 VwVfG sind nicht anzuwenden, sondern ausschließlich § 41 FlurbG. Ich habe mir auch heute die Rn. 27 durchgelesen. Ich würde dazu tendieren, dass der Verweis auf § 76 VwVfG aufgrund vo...

Grundsätzlich gilt Spezialgesetz vor allgemeinem Gesetz (lex specialis). Das FlurbG ist ein Spezialgesetz und somit ist das VwVfG grundsätzlich nicht anwendbar. Da aber tatsächlich das FlurbG nicht alles regelt, ist es m.E. schon legitim auf das VwVfG zu verweisen. In der Richtlinie geht es aber nur...

Um welche Richtlinie zur Planaufstellung handelt es sich (Link?)?