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von Partschefeld
Mo 27. Okt 2014, 12:16
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: 52er - Fläche und Zeichnung nicht identisch?
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52er - Fläche und Zeichnung nicht identisch?

Flst. 728 hat eine Buchfläche von 700 m². Das zukünftig neue Flst. 728/1 wurde vermessen und ist 750 m² groß. Für die nördliche Fläche die dazu kommen soll, soll es eine Landverzichtserklärung geben. Diese Fläche ist nach der Karte aber 100 m² groß. Ich überlege, ob ich in die Landverzichtserklärung...
von Partschefeld
Do 16. Okt 2014, 07:03
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: persönlich beschränkte Dienstbarkeit
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Re: persönlich beschränkte Dienstbarkeit

Die Geldzahlung ergibt sich aus § 40 letzter Satz FlurbG (=Kapitalbetrag). Jetzt verstehe ich, was du meinst mit "sollte er die anteilige Entschädigung an die Teilnehmergemeinschaft zahlen". Ich hatte unter Entschädigung was anderes verstanden.
von Partschefeld
Mi 15. Okt 2014, 11:55
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: persönlich beschränkte Dienstbarkeit
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Re: persönlich beschränkte Dienstbarkeit

Solche Entschädigungen sind doch reines Privatrecht und wir regeln im öffentl. Recht. Wie willst Du das im Flurbereinigungsplan festlegen? Und auf welcher Rechtsgrundlage soll die TG das Geld bekommen? Das der versorger Land abgeben bzw. Geld zahlen muss ist klar, dass funktioniert m.E. aber nur übe...
von Partschefeld
Mi 15. Okt 2014, 10:11
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: persönlich beschränkte Dienstbarkeit
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Re: persönlich beschränkte Dienstbarkeit

Was spricht dagegen, dem Leitungsbetreiber anzubieten, im Rahmen des BOV die Leitungsrechte (gegen Zahlung der Entschädigung an die Teilnehmergemeinschaft) vollständig einzuräumen? Das ist m.E. unsere Pflicht. Aber wie meinst Du das mit der Entschädigung? Wer soll die festlegen? Ich denke, dass geh...
von Partschefeld
Do 9. Okt 2014, 09:33
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: persönlich beschränkte Dienstbarkeit
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Re: persönlich beschränkte Dienstbarkeit

Das höhlt den bereits zitierten Abschnitt 28 des Urteils wieder aus - oder? Würde ich nicht sagen. Für den Kläger ist es keine offenbare Härte. Für den Beigeladenen wäre es aber eine, der hat aber nicht geklagt. Hat kein Weiterer eine Meinung - traut euch! Leider ist das Forum noch nicht so bekannt...
von Partschefeld
Mi 8. Okt 2014, 13:06
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: persönlich beschränkte Dienstbarkeit
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Re: persönlich beschränkte Dienstbarkeit

Aber ein Notrecht können wir nicht eintragen, dass muss privatrechtlich erstritten werden. Ich würde sowieso bezweifel, dass ein Notleitungsrecht zugunsten eines Versorgers möglich ist. Interessantes Urteil, dass ich noch nicht kannte. Insbesondere folgende Sätze: Eine solche Absicherung ist aber zu...
von Partschefeld
Mi 1. Okt 2014, 15:00
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Legitimation
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Re: Legitimation

Erstlegitimation? Den Begriff kenne ich nicht. Hinsichtlich der Eigentümerermittlung gibt es leider überall unterschiedliche Auffassungen und ein Schema F wurde leider noch nicht erstellt. Grundsätzlich bin ich gegen exzessives Ermitteln von Eigentümern und Erben, weil das FlurbG uns genügend Hilfsm...
von Partschefeld
Mo 29. Sep 2014, 09:54
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: persönlich beschränkte Dienstbarkeit
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Re: persönlich beschränkte Dienstbarkeit

Dies sehe ich als relativ kompliziert an. Ich müsste im Grundbuch genau bezeichnen, welcher Teil (A) am Flst. 100/1 dinglich gesichert bleibt und auf welcher Bewilligungsgrundlage die Sicherung fußt. Ich würde die Leitung nach § 40 FlurbG dinglich sichern, wenn der Versorger sein Recht anmeldet, die...
von Partschefeld
Mi 24. Sep 2014, 19:38
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: persönlich beschränkte Dienstbarkeit
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Re: persönlich beschränkte Dienstbarkeit

Richtig, erstmal ist der Versorger gefragt, dieser hat ja auch das größte Interesse an einer lückenlosen dinglichen Sicherung. Wie willst du die Dienstbarkeit aber praktisch und flurbereinigungsrechtlich korrekt im Flurbereinigungsplan eintragen/nicht eintragen, wenn der Versorger es einfach nicht s...
von Partschefeld
Mi 24. Sep 2014, 10:36
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: persönlich beschränkte Dienstbarkeit
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Re: persönlich beschränkte Dienstbarkeit

Eine Leitung wurde nach 1990 gebaut obwohl von zwei Eigentümern keine Zustimmung vorliegt? Der Versorger sollte zunächst erst mal sein Recht an der gesamten Trasse im Flurbereinigungsgebiet gem. § 14 FlurbG anmelden. Hieraus ergibt sich vielleicht schon, ob er tatsächlich schwarz gebaut hat. Viellei...