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von Rheinhesse
So 19. Jul 2020, 20:11
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse
Antworten: 21
Zugriffe: 97408

Re: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse

Gucken Sie auch mal bei der Kommune in die Benutzungssatzung Wirtschaftswege ob bzgl. des Istzustandes eine Karte der Wege vefügbar ist und einfach mal das FlurbG durchsuchen. Im konkreten Fall kann ich Ihnen keine weiteren speziellen Tipps geben, weil Sie selbst Ihre Fragen stellen oder einen Recht...
von Rheinhesse
Fr 17. Jul 2020, 09:35
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Fortführung von Abfindungsnachweisen nach GoBD aufgrund von Änderungssatzungen nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
Antworten: 4
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Fortführung von Abfindungsnachweisen nach GoBD aufgrund von Änderungssatzungen nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG

Leiten sich aus §§ 150 und 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG / § 61 Abs. 4 RUO i.V.m. § 3 KAG rlp und § 140 AO für die unterhaltspflichtigen Gemeinden Fortführungspflichten (etwa Rötung von Abgängen infolge Aufhebung des flurbereinigungsrechtlichen Sonderregiemes) der Abfindungsnachweise "Gemeinschaftliche An...
von Rheinhesse
So 12. Jul 2020, 16:21
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Änderungssatzung = Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes § 49 VwVfG?
Antworten: 10
Zugriffe: 40123

Änderungssatzung = Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes § 49 VwVfG?

Stellt die Änderungssatzung nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG zur partiellen Aufhebung der den Festsetzung des Flurbereinigungsplans unterliegenden gemeinschaftlichen Anlagen nicht auch einen Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsakts nach § 49 Abs. 2 VwVfG = Abfindungsnachweise abgeschlossener Flurbe...
von Rheinhesse
So 12. Jul 2020, 15:16
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Verfahrensablauf beim Vollzug einer Änderungssatzung nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
Antworten: 4
Zugriffe: 28786

Re: Verfahrensablauf beim Vollzug einer Änderungssatzung nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG

Der Flurbereinigungsplan ist m.W. ein Verwaltungsakt: VwVfG § 43 2) Ein Verwaltungsakt bleibt wirksam, solange und soweit er nicht zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben oder durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt ist. *) FlurbG schreibt in § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG (§ 61 Abs. 4...
von Rheinhesse
Fr 10. Jul 2020, 20:52
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Änderungssatzung mit Eigentümerachweis Alter Bestand und Neuer Bestand
Antworten: 1
Zugriffe: 18532

Änderungssatzung mit Eigentümerachweis Alter Bestand und Neuer Bestand

Ich stelle folgenden Beitrag zur Diskussion: In Änderungssatzungen wird dem Einen Unterhaltspflichtigen das nach § 903 BGB eingeschränkte juristische Eigentum genommen und dem Anderen (rechtliche Grundstücksbestandteile § 96 BGB) der bereits wirtschaftlicher Eigentümer ist, auch das nunmehr uneinges...
von Rheinhesse
Mi 8. Jul 2020, 15:35
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse
Antworten: 21
Zugriffe: 97408

Re: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse

Auskunftsansprüche kann es auch nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW) geben.
Mehr Informationen zum IFG NRW incl. Schutz personenbezogener Daten und einer evtl. Gebührenregelung dürften zu finden sein bei Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen.
von Rheinhesse
Di 7. Jul 2020, 16:23
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Sind Beteiligte (§ 10 FlurbG) oder Teilnehmer (§ 44 FlurbG) wirtschaftlich Berechtigte i.S. § 3 Geldwäschegesetz GwG?
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Sind Beteiligte (§ 10 FlurbG) oder Teilnehmer (§ 44 FlurbG) wirtschaftlich Berechtigte i.S. § 3 Geldwäschegesetz GwG?

Sind Unterhaltspflichtige gemeinschaftlicher Anlagen Verpflichtete i.S. Geldwäschegesetz (GwG) § 2 Ziff. 13? Sind Beteiligte (§ 10 FlurbG) oder Teilnehmer (§ 44 FlurbG) wirtschaftlich Berechtigte i.S. § 3 GwG? Trifft den Unterhaltspflichtigen von gemeinschaftlichen Anlagen die Fortführung der Aufzei...
von Rheinhesse
So 21. Jun 2020, 12:43
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Eröffnet § 13a BeurkG Geltendmachung Rechtsschutzinteresse?
Antworten: 0
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Eröffnet § 13a BeurkG Geltendmachung Rechtsschutzinteresse?

Eröffnet § 13a BeurkG via § 1 Abs. 2 BeurkG die Geltendmachung eines Rechtsschutzbedürfnisses auch i.Z.m. § 73 BauGB, wenn in einer Änderungssatzung nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG der Jahre zurückliegende - zu berichtigende - Umlegungsplan incl. Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des Umlegungsplans...
von Rheinhesse
Sa 20. Jun 2020, 07:36
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
Antworten: 11
Zugriffe: 55253

Re: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen

Weitere Frage: Wenn das flurbereinigungsrechtliche Sonderregime an gemeinschaftlichen Anlagen gem. § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG aufgehoben wird, dann entsteht ein anderes, weil unbelastetes Wirtschaftsgut. Die Kommune erhält ja nach § 42 Abs. 2 Satz 2 FlurbG / § 2 AGFlurbG rlp nur Erschließungsflächen ...
von Rheinhesse
Di 16. Jun 2020, 17:40
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
Antworten: 11
Zugriffe: 55253

Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen

Mit welcher Methode / gesetzlicher Grundlage erfolgt die Wertermittlung für die durch eigentumsbeschränkende Festsetzungen des Flurbereinigungsplans belasteten / wertgeminderten Erschließungswege (im Umfang des Flächenabzugs nach § 47 FlurbG) bei Aufhebung der Festsetzungen durch Änderungssatzung ge...