Flurbereinigung.org - Forum

So richtig verstehe ich die Frage nicht.

Wenn ein Feldweg eine öffentliche Straße wird, dann ist daran erst mal nichts auszusetzen.

Sorry, habe es vergessen. Eine konkrete Rechtsprechung konnte ich leider nicht finden Also, grundsätzlich gehört zum Inhalt eines Rechts der Rang (OLG vom 19.11.2008 Az.: 34 Wx 071/08). D.h. im Flurbereinigungsplan muss der Rang klar ersichtlich sein und wenn der Rechteinhaber (Nebenbeteiligter) mit...

Ich habe mir das Urteil schon durchgelesen. Es verhält sich dort so: Der örV beinhaltet eine Landverzichtserklärung und eine Vereinbarung wie der Nachtrag zum Flurbereinigungsplan erfolgen soll. F hat zugunsten von R verzichtet. Der Verzicht wirkt sofort und R muss alle schuldrechtlichen (z.B. Pacht...

Ich danke auch für die spannende Diskussion. Ich weiß zwar nicht was Sie beruflich machen, aber Respekt was Sie sich angeeignet haven. das sind die Teilnehmer des Flurbereinigungsverfahrens nach § 10 Nr. 1 FlurbG, auch die Beteiligten genannt. Nebenbeteiligte sind keine Beteiligten an die sich ein e...

Wenn bei einer Übertragung der Rang für eine wichtige Dienstbarkeit nach einem Grundpfandrecht fallen sollte muss die Flurbereinigungsbehörde Vorrang anordnen. Die rechtliche Herleitung mach ich nächste Woche. Der Grund liegt aber wie von Ihnen schon beschrieben im möglichen Wegfall bei einer Zwangs...

Richtig. Rangbereinigung (Anordnung des Vorranges) hat grundsätzlich gem. § 49 FlurbG in der Flurbereinigung zu erfolgen. Grundsätzlich sind alle lagebedingten Rechte vorrangig einzutragen, ansonsten würden die Rechte Dritter nicht ordnungsgemäß gewahrt.

Es gibt unterschiedliche Auffassungen zur Behandlung solcher Rechte und wie die Rechte Dritter gem. §§ 68ff FlurbG gewahrt bleiben. Möglich ist die Aufhebung und Neubegründung oder die Übertragung. Eine Übertragung ist m.E. dann sinnvoll, wenn eine Bewilligungsgrundlage viele verschiedene Grundstück...

Wenn ich Sie richtig verstehe, wollen Sie nachweisen, dass die Planvereinbarung ein örV ist und die vorläufige Besitzeinweisung gem. § 65 FlurbG ersetzt und der dort vereinbarte Nutzungsübergang auch gegen den Pächter wirkt. Ein örV der so etwas gestalten soll muss aber zwingend auch mit dem Pächter...

So langsam verstehe ich Ihre Argumentationskette. Vielen Dank! Ich entnehme Ihrer Antwort, dass Sie aufgrund des von mir geschilderten konkreten Inhalts der Vereinbarung von einer Umsetzungsverpflichtung der Flurbereinigungsbehörde ausgehen. Ich kann Ihnen weiter insoweit folgen, als dass die Umsetz...

"Der Nutzungsübergang zum 01.01.2012 erfolgte i. S. von § 66 FlurbG" Diese Aussage verstehe ich nicht und macht für mich keinen Sinn. Eine Überleitungsbestimmung gem. § 66 FlurbG kann nur im Zusammenhang mit dem VA vorläufige Besitzeinweisung erfolgen und nicht losgelöst davon. Desweiteren ist von ...