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- Sa 17. Dez 2011, 12:51
- Forum: Flurneuordnung nach LwAnpG
- Thema: Straßenrecht (SN) - Flurbereinigungsverfahren
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Straßenrecht (SN) - Flurbereinigungsverfahren
Gem. § 6 SächsStrG kann in einem Flurbereinigungsverfahren die Widmung von Wegen verfügt werden, wenn der Bau in diesem Verfahren geregelt wird. Fällt ein Bodenordnungsverfahren nach dem LwAnpG auch darunter? Ich würde es bejahen, weil gem. § 56 Abs. 1 LwAnpG die Flurneuordnungsbehörde das Verfahren...
- So 13. Nov 2011, 16:03
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Flurbereinigung - Streichung aus der konkurrierenden Gesetzg
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Flurbereinigung - Streichung aus der konkurrierenden Gesetzg
Mit dem Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 28.08.2006 wurde die Flurbereinigung aus der konkurrierenden Gesetzgebung gestrichen. im Auftrag der Deutschen Geodätischen Kommission hat Herr Univ.-Prof. i. R. Dr.-Ing., Dr. h.c. mult. Erich Weiß dies in der "Dokumentation zum Flurbereinigungsrecht...
- So 6. Nov 2011, 14:38
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Prüfungs- und Anordnungskompetenz des Verbandes von Rechnung
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Prüfungs- und Anordnungskompetenz des Verbandes von Rechnung
Der Verband tritt gem. § 26a Abs. 1 FlurbG "nach Maßgabe seiner Satzung an die Stelle der einzelnen Teilnehmergemeinschaft". Die meisten Verbände übernehmen lt. Satzungen "die Kassen- und Buchführung mit voller Verantwortung" (gem. § 26b Abs. 2 FlurbG ) und "die Herstellung sowie Unterhaltung der ge...