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von Partschefeld
Di 13. Mai 2014, 11:48
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Auslagenerstattung (öffentl. Bekanntmachung)
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Auslagenerstattung (öffentl. Bekanntmachung)

An dieser Stelle möchte ich meine Abhandlung zum Thema Auslagenerstattung bei Amtshilfegesuchen (insb. bei öffentlichen Bekanntmachungen) zur Diskussion stellen. Die Herangehensweise der Kommunen ist sehr verschieden. Oft werden keine Kosten in Rechnung gestellt. Andere Kommunen verlangen Minibeträg...
von Partschefeld
Di 22. Apr 2014, 14:04
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?
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Re: Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?

Ich habe mir mal die Abhandlung von Frau Dienstbach besorgt (stichpunktartige Zusammenfassung siehe Publikationen ). Ich sehe die Argumentation, dass es keine Erschließungspflicht gem. § 44 Abs. 3 S. 3 FlurbG gibt, kritisch und würde einer Abdingbarkeit nur teilweise folgen. Ein Flurbereinigungsverf...
von Partschefeld
So 6. Apr 2014, 16:18
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?
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Re: Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?

Dann sieht es m.E. danach aus, dass die Teilnehmer wirksam auf eine "echte und sichere" Erschließung verzichtet haben, was lt. Dienstbach (Rn. 68 zu § 44 FlurbG Wingerter/Mayr) ja möglich ist. Zwar ist die Erschließung dadurch rechtlich gesichert, aber auf Grund der Möglichkeit des § 749 BGB (Auflös...
von Partschefeld
So 30. Mär 2014, 16:55
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?
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Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?

Die Aussage in Rn. 65 zu § 44 FlurbG im aktuellen Kommentar zum FlurbG (Wingerter/Mayr), dass nichtöffentliche Wirtschaftswege für die Erschließung genügen, führte zu Irritationen in einer letzten Beratung. Der Eintrag basiert auf den Urteilen des BVerwG vom 26.11.1981 (Az.: 5 C 72/80) und des BayVG...
von Partschefeld
Mi 5. Feb 2014, 11:32
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Ersetzt § 93 Abs. 2 S. 2 FlurbG den § 5 Abs. 2 & 3 Flurb?
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Re: Ersetzt § 93 Abs. 2 S. 2 FlurbG den § 5 Abs. 2 & 3 Flurb

Ich freue mich sehr, Sie im Forum zu "sehen" und danke für Ihre Antwort. Das klingt plausibel. Die Unterrichtung im Sinne von §5 Abs. 3 FlurbG statt einer Anhörung ist auch ausreichend, damit wir Informationen zu Planungen, vorhandenen Anlagen und Einschränkungen von den TÖB bekommen.
von Partschefeld
Mi 29. Jan 2014, 20:49
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Ersetzt § 93 Abs. 2 S. 2 FlurbG den § 5 Abs. 2 & 3 Flurb?
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Ersetzt § 93 Abs. 2 S. 2 FlurbG den § 5 Abs. 2 & 3 Flurb?

Vor der Anordnung eines Beschleunigtes Zusammenlegungsverfahrens (BZV) sind gem. § 93 Abs. 2 Satz 2 FlurbG die Grundstückseigentümer, die landwirtschaftlichen Berufsvertretungen und die Gemeinden (bzw. Gemeindeverband) zu hören. Ersetzt dieser Paragraph komplett den § 5 FlurbG oder ist er sinngemäß ...
von Partschefeld
Fr 10. Jan 2014, 20:37
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Umschreibung von Eigentum ohne Zustimmung
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Re: Umschreibung von Eigentum ohne Zustimmung

Das klingt sehr merkwürdig. Die Flurbereinigungsbehörde kann zwar nach §43 FlurbG einen Wasser- und Bodenverband (= Sielverband) gründen, aber kein Eigentum entziehen. Schreib mal die Flurbereinigungsbehörde an und lass dir den Auszug aus dem Flurbereinigungsplan kopieren. Dort muss ja eine Begründu...
von Partschefeld
Sa 14. Dez 2013, 19:25
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: forum
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Re: forum

Ein ganz normales Regelverfahren nach dem FlurbG. Wenn die Eigentümerin noch an Dich verkaufen will, dann ruf mal bei einem Ansprechpartner an und frage ob du das Grundstück durch eine Landverzichtserklärung erwerben kannst. Ansonsten gehst du zum Notar.
von Partschefeld
So 24. Nov 2013, 00:11
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: forum
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Re: forum

Hallo Marena, ob ein Flurstück zum Flurbereinigungsgebiet gehört oder nicht regelt der Anordnungsbeschluss. Es gibt keine gesetzliche Regelung, die bestimmte Flurstücke von vornherein ausschließt. Durch ein Flurbereinigungsverfahren wird auch der private Rechtsverkehr (Verkauf/Kauf) nicht eingeschrä...
von Partschefeld
Fr 8. Nov 2013, 07:56
Forum: über die Homepage/das Forum
Thema: Synopse FlurbG-Kommentar
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Re: Synopse FlurbG-Kommentar

das freut mich. Viele Grüße