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von Partschefeld
Mi 16. Jan 2013, 15:04
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Inhalt der Wertermittlungskarte
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Re: Inhalt der Wertermittlungskarte

Die Darstellung der Flurstücksgruppen (Schlüsselzahlen) in der WE-Karte habe ich mir mal anhand der Kommentarliteratur abgeleitet (siehe http://www.flurbereinigung.org/index.ph ... cksgruppen).
von Partschefeld
Di 15. Jan 2013, 20:34
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Beitragseinhebung durch Verband oder Teilnehmergemeinschaft?
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Re: Beitragseinhebung durch Verband oder Teilnehmergemeinsch

Wenn ich an meine Vorschusseinhebung denke, dann ist es sicher wesentlich effektiver wenn der Eigenanteil von einem Dritten (Gemeinde) getragen wird oder es nur eine Beitragseinhebung am Ende (z.B. Zwischenfinanzierung durch Kredit) gibt. Ersters kommt bei uns auch vor, hat aber den Nachteil, dass m...
von Partschefeld
Fr 4. Jan 2013, 11:32
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Einleitung Verteilungsverfahren nach 52er
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Einleitung Verteilungsverfahren nach 52er

Meine Abhandlung unter http://www.flurbereinigung.org/index.ph ... klaerungen würde ich gern mal zur Diskussion stellen, weil die Gesetzessystematik zwischen §§ 53 und 75 FlurbG m.E. nicht so richtig passt.
von Partschefeld
Do 6. Dez 2012, 14:58
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Beitragseinhebung durch Verband oder Teilnehmergemeinschaft?
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Zugriffe: 13577

Beitragseinhebung durch Verband oder Teilnehmergemeinschaft?

Gem. § 19 FlurbG ist die Teilnehmergemeinschaft für die Heranziehung von Geld- und Sachbeiträgen von Teilnehmern zuständig. Dass der Vorstand für die Festsetzung zuständig ist, wird in Rdnr. 16 zu § 19 Seehusen/Schwede beschrieben. In selber Rdnr. steht: "Hat ein Verband (§§ 26a ff.) für die Teilneh...
von Partschefeld
Mi 7. Nov 2012, 14:54
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Inhalt der Wertermittlungskarte
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Inhalt der Wertermittlungskarte

Was muss alles in der Wertermittlungskarte enthalten sein oder gehört nicht dazu? Ich stelle die Frage weil es dazu unterschiedliche Auffassungen, Vorschriften und Beispiele gibt. Folgende Fragen im Detail: 1. Sofern die Wertermittlung auf die Reichsbodenschätzung oder Bodenschätzung vom Finanzamt a...
von Partschefeld
Fr 19. Okt 2012, 11:17
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Neubegründung und Löschung von Baulasten kraft Bodenordnungs
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Re: Neubegründung und Löschung von Baulasten kraft Bodenordn

Gem. § 37 Abs. 1 Satz 4 FlurbG sind die rechtlichen Verhältnisse zu ordnen. Ein persönliches Recht kann gem. § 49 Abs. 1 Satz 1 FlurbG aufgehoben werden. Die Baulast als öffentlich-rechtliche Verpflichtung des Grundstückseigentümers gegenüber der Baubehörde ist hier ein solches Recht. In den beiden ...
von Partschefeld
Di 17. Jul 2012, 14:59
Forum: Flurneuordnung nach LwAnpG
Thema: Anordnungsnotwendigkeit eines Freiwilligen Landtausches
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Anordnungsnotwendigkeit eines Freiwilligen Landtausches

In unserer Praxis wird ein Freiwilliger Landtausch nach dem LwAnpG immer als Verwaltungsakt angeordnet. In den Unterlagen zu einem Seminar wurde folgender Kommentar von Czub zu § 28 Rdnr. 11 (der Kommentar liegt mir nicht vor) zitiert: "Eine "Anordnung" zur Durchführung eines freiwilligen Landtausch...
von Partschefeld
Di 17. Jul 2012, 14:35
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Überleitungsbestimmungen
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Überleitungsbestimmungen

Sind Überleitungsbestimmungen gem. § 62 Abs. 2 FlurbG immer notwendig? Insbesondere bei kleinen Verfahren mit reiner Bodenordnung und Verfahren nach dem LwAnpG (i.V.m. § 63 Abs. 2 LwAnpG) ist die Notwendigkeit meist nicht gegeben, abweichend vom Tag des neuen Rechtszustandes den Besitz- und Nutzungs...
von Partschefeld
Do 29. Mär 2012, 12:38
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Ausgleichsmaßnahmen außerhalb der Flurbereinigungsgemeinde
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Ausgleichsmaßnahmen außerhalb der Flurbereinigungsgemeinde

Maßnahmen die im Flurbereinigungsverfahren nach dem Neugestaltungsauftrag gem. § 37 FlurbG umgesetzt werden, bringen meist naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen mit sich. Solche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind dann gemeinschaftliche Anlagen. Ohne Bezug auf die Ausgleichsfunktion...
von Partschefeld
Mo 26. Mär 2012, 13:03
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Prüfungs- und Anordnungskompetenz des Verbandes von Rechnung
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Re: Prüfungs- und Anordnungskompetenz des Verbandes von Rech

Danke für die Antwort. Vorgesetzte Behörde im Sinne von § 26 d FlurbG (Aufsichtsbehörde Verband) oder § 17 (Aufsichtsbehörde TG) oder einer Verwaltungsvorschrift?