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- Sa 22. Mai 2021, 14:43
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
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Re: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
Ich verstehe Dein Anliegen grundsätzlich nicht wirklich. ...n Ein Flurbereinigungsplan bedeutet keineswegs, dass die darin getroffenen Regelungen, auf ewig feststehen: Die Festsetzungen können natürlich wieder geändert werden, beispielsweise durch einen B-Plan . Hallo clarion02 Der Gesetzgeber hat ...
- Do 20. Mai 2021, 13:06
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
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Re: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
Das Verzeichnis gemeinschaftlicher Anlagen ist Ausgangsbescheid und kann gem. § 58 Abs. 4 Satz FlurbG und vorliegender Rechtsprechung geändert werden, wobei die Schutznormen gem. § 41 Abs. 5 Satz 3 FlurbG in den Blick zu nehmen sind: § 7 BeurkG. Fortschreibung parallel zum Grundbuch wegen § 54 GBO ...
- Do 29. Apr 2021, 20:57
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Bilanzausweis von Flurbereinigungswegen (§ 39 FlurbG) im wirtschaftlichen Eigentum der Anlieger
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Treuhandeigentum an Flurbereinigungswegen wirtschaftlich ein Nullsummenspiel
Lässt sich sowohl aus § 11 KAG rlp (Feldwegebeitragssatzung) als auch aus §§ 41, 47, 58, 105, 150 FlurbG (Feldwegebenutzungssatzung - Fortgeltung von Festsetzungen des Flurbereinigungsplans) entnehmen, dass die unterhaltspflichtige Kommune ex tunc und ipso iure (BVerwG, Urteil vom 27. 3. 2014 – 4 CN...
- Mi 7. Apr 2021, 08:52
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
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Re: Nachweis von Flurbereinigungswegen als Treuhandvermögen der Kommunen
Sind bereits in der Anlagenbuchhaltung und im Inventar per 31.12. bei Flurbereinigungswegen Haushaltsvermerke (etwa § 15 Abs. 1 GenHVO RP) anzubringen aufgrund der Zweckbestimmung gemäß - Flurbereinigungsplan - Feldwegebenutzungssatzung - Fortgeltung von Festsetzungen in Flurbereinigungsplänen - Fel...
- Di 30. Mär 2021, 12:21
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
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Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
Sind gemeinschaftliche Anlagen von unterhaltspflichtigen Kommunen alljährlich zum 31.12. gesondert in einem eigenen Rechenschaftsbericht nachzuweisen gem. § 92 Sächsische Gemeindeordnung / 81 GemO rlp unter Einbeziehung der nach § 150 FlurbG dauerhaft aufzubewahrenden Verzeichnisse der gemeinschaftl...
- Mi 17. Mär 2021, 12:19
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Änderungssatzung = Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes § 49 VwVfG?
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Re: Änderungssatzung = Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes § 49 VwVfG?
Unterliegen die gemeinschaftlichen Anlagen aufgrund §§ 58 und 150 FlurbG einem gesetzlichen / behördlichen Veräußerungsverbot? § 135 und § 136 BGB BVerwG 1 A 14.16, Urteil vom 13. Dezember 2018 44 (1) Ein Treuhandverhältnis zwischen zwei oder mehreren Rechtssubjekten ist anzunehmen, wenn vertraglich...
- So 7. Mär 2021, 13:13
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse
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Re: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse
Ihre vorstehende Frage kann ich nicht beantworten.
Evtl. helfen Ihnen Ausführungen des BGH,Urt.v .11. Januar 1979 - III ZR 120/77 bei Ihren Überlegungen weiter.
Evtl. helfen Ihnen Ausführungen des BGH,Urt.v .11. Januar 1979 - III ZR 120/77 bei Ihren Überlegungen weiter.
- Sa 20. Feb 2021, 13:05
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Grunderwerbsteuer bei Umwandlung gemeinschaftlicher Anlagen für öffentliche Zwecke
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Re: Grunderwerbsteuer bei Umwandlung gemeinschaftlicher Anlagen für öffentliche Zwecke
Ist eine Baulandumlegung mit Unterlassung der Angabe etwaiger öffentlicher-rechtlicher eigentums- und nutzungsbeschränkender Festsetzungen des Flurbereinigungsplans für gemeinschaftliche Anlagen oder eine Änderungssatzung ohne Landabfindung für entschädigungslosen Landabzug nach § 47 FlurbG ein steu...
- Fr 19. Feb 2021, 20:31
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Ist vor Einleitung der Baulandumlegung Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 erforderlich?
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Re: Ist vor Einleitung der Baulandumlegung Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 erforderlich?
Könnten folgende Entscheidungen zur Klärung herangezogen werden? BVerwG, Urteil vom 27. 3. 2014 – 4 CN 3.13, Rn 33 ...Rechtsnormen, die unter Verletzung höherrangigen Rechts zustande gekommen sind, sind nicht nur – wie ausgeführt – von Anfang an (ex tunc) und ohne weiteres (ipso iure) unwirksam; sie...
- Sa 13. Feb 2021, 11:34
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Änderungssatzung = Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes § 49 VwVfG?
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Re: Änderungssatzung = Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes § 49 VwVfG?
Sprechen auch §§ 232, 233 BewG im Klartext von der Eigentumszuordnung rechtlicher Bestandteile § 96 BGB, § 926 BGB Zubehör? § 232 BewG Begriff des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens ... Zum land- undforstwirtschaftlichen Vermögen gehören alle Wirtschaftsgüter, die einem Betrieb der Land- und ...