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von Partschefeld
Di 23. Sep 2014, 16:52
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: persönlich beschränkte Dienstbarkeit
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Re: persönlich beschränkte Dienstbarkeit

Wenn du nicht auf eine bestehende Bewilligungsgrundlage zurückgreifen kannst, dann eine Karte mit der eingezeichneten Lage, die Art der Leitung, die Stärke der Leitung, die Breite des Schutzstreifens und der genaue Name der juristischen Person. Du kannst aber auch beim Versorger dir ein Formblatt ge...
von Partschefeld
Di 2. Sep 2014, 12:07
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Verjährung von Ansprüchen auf Eigentumsübertragung
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Verjährung von Ansprüchen auf Eigentumsübertragung

Wenn innerhalb eines Flurbereinigungsverfahrens ein notarieller Grundstückskaufvertrag geschlossen und in das Grundbuch die Auflassungsvormerkung eingetragen wird, kommt es ab und zu vor, dass auf Antrag der Beteiligten die Flurbereinigungsbehörde erklärt, den Vertrag im Flurbereinigungsplan zu voll...
von Partschefeld
So 17. Aug 2014, 13:34
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Eintragung Grundbuch
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Re: Eintragung Grundbuch

In der Ausführungsanordnung (wird öffentlich bekannt gemacht) steht das Datum für den Eintritt des neuen Rechtszustandes. Nach diesem Datum hat die Flurbereinigungsbehörde unter anderem das Grundbuchamt zu ersuchen das Grundbuch zu berichtigen. Da meistens das Grundbuchamt abwartet bis das Kataster ...
von Partschefeld
Sa 16. Aug 2014, 13:19
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Beispiele Wertermittlung bzw. Kosten?
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Re: Beispiele Wertermittlung bzw. Kosten?

Sie meinen bestimmt den Eigenanteil an den Ausführungskosten (Verfahrenskosten trägt zu 100% das Bundesland gem. § 104 FlurbG). Der Eigenanteil ist der Betrag, der nicht durch Fördermittel abgedeckt wird und jeder Teilnehmer nach dem Wert seiner neuen Grundstücke zahlen muss. In den Aufklärungsversa...
von Partschefeld
Sa 26. Jul 2014, 17:19
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Reichsumlegungsordnung-Wirtschaftsweg
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Re: Reichsumlegungsordnung-Wirtschaftsweg

Das Problem ist leider sehr oft anzutreffen, weil die Kommunen in erster Linie die Unterhaltungskosten scheuen. Einen Wasser- und Bodenverband sehe ich immer als sinnvolle Institution, damit Wirtschaftswege in einem guten Zustand verbleiben und die Kosten auch von den Nutznießern anteilig getragen w...
von Partschefeld
Fr 11. Jul 2014, 12:24
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: TG Vorkaufsrecht RSG außerhalb des Verfahrensgebietes
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TG Vorkaufsrecht RSG außerhalb des Verfahrensgebietes

Ist das Vorkaufsrecht der Teilnehmergemeinschaft (Siedlungsunternehmen) gem. § 4 Abs. 1 Reichssiedlungsgesetz (RSG) auf Grundstücke im Verfahrensgebiet beschränkt? Ist der Begriff "Bezirk" lt. RSG mit "Verfahrensgebiet" lt. FlurbG gleichzusetzen?
von Partschefeld
Sa 28. Jun 2014, 15:22
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Reichsumlegungsordnung-Wirtschaftsweg
Antworten: 13
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Re: Reichsumlegungsordnung-Wirtschaftsweg

Die Reichsumlegungsordnung (RUO) sah gem. § 45 Abs. 2 vor, dass die gemeinschaftlichen Anlagen der Gemeinde zugeteilt werden. Dies musste im Umlegungsplan festgesetzt werden und diese Festsetzung hatte die Wirkung wie eine Gemeindesatzung. Die dauerhafte Sicherung der gemeinschaftlichen Anlagen war ...
von Partschefeld
Mi 21. Mai 2014, 09:18
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Flurbereinigungsverfahren vorzeitig beenden
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Re: Flurbereinigungsverfahren vorzeitig beenden

Ein Flurbereinigungsverfahren kann gem. § 9 FlurbG eingestellt werden, wenn nachträglich (zum Zeitpunkt der Anordnung noch nicht hervorsehbar) eingetretenen Umstände die Flurbereinigung unzweckmäßig erscheint. Mit einem vereinfachten Flurbereinigungsverfahren soll nicht nur die Erschließung (Wegebau...
von Partschefeld
Mo 19. Mai 2014, 10:18
Forum: Flurneuordnung nach LwAnpG
Thema: Anordnungsnotwendigkeit eines Freiwilligen Landtausches
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Re: Anordnungsnotwendigkeit eines Freiwilligen Landtausches

Die Argumentation ist nachvollziehbar wenn man den Vergleich zum FLT nach FlurbG sucht. Ich würde aber dennoch eher dem Kommentar zum SachenRBerG folgen. Dieser liegt mir, dank des genialen deutschen Bibliothekennetzwerkes, in der 5. Erg.Lfg vor und die entscheidenden Sätze möchte ich hier zitieren:...
von Partschefeld
Mo 19. Mai 2014, 08:10
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?
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Re: Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?

Mir liegen nunmehr die beiden ersten Kommentare zum FlurbG vor, die folgendes besagen: Seehusen/Schwede/Nebe - Kommentar zum FlurbG - 1954- Rn. 5 Abs. 2 zu § 44 FlurbG: Im Einzelfall wird die Begründung einer Wegedienstbarkeit zweckmäßiger und sinnvoller sein als die Ausweisung eines Weges. Steuer -...