Die Suche ergab 206 Treffer
- So 25. Okt 2020, 21:27
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Bilanzausweis von Flurbereinigungswegen (§ 39 FlurbG) im wirtschaftlichen Eigentum der Anlieger
- Antworten: 12
- Zugriffe: 61775
Re: Bilanzausweis von Flurbereinigungswegen (§ 39 FlurbG) im wirtschaftlichen Eigentum der Anlieger
Ergibt sich aus §§ 58 und 150 FlurbG ein fiduziarisches Rechtsverhältnis / Treuhandverhältnis in Bezug auf gemeinschaftliche Anlagen? Ist die Kommune Treuhänder mit eingeschränkten Rechten gem. Flurbereinigungsplan ... sowie § 41 Abs. 5 Satz 3 FlurbG? Weisen auch § 7 BeukG sowie § 1 Abs. 2 GrEStG, §...
- Di 20. Okt 2020, 18:01
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Bekanntmachung und Bestimmtheitsgebot Änderungssatzung § 58 Abs. 4 FlurbG
- Antworten: 1
- Zugriffe: 20701
Bekanntmachung und Bestimmtheitsgebot Änderungssatzung § 58 Abs. 4 FlurbG
Ist bei Änderung / Aufhebung der im gemeinschaftlichen Interesse der Flurbereinigungsteilnehmer im Flurbereinigungsplan mit der Wirkung von Gemeindesatzungen getroffenen Festsetzungen die Bezeichnung des nämlichen Flurbereinigungsplans neben den Grundbuchbezeichnungen der aufzuhebenden gemeinschaftl...
- So 18. Okt 2020, 19:38
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Mustertext Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
- Antworten: 16
- Zugriffe: 63182
Re: Mustertext Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
Fungiert i.Z.m. § 58 Abs. 4 und § 150 FlurbG die Kommune als Treuhänder i.S. § 39 Abs. 1 Satz 2 Abgabenordnung und hat sie somit auch im Hinblick auf § 54 GBO sowie §§ 140, 153 II AO, GrEStG, § 93 GemO rlp Dokumentations- und steuerliche Anzeigepflichten? Ist der Erlass von Änderungssatzungen durch ...
- Sa 17. Okt 2020, 04:25
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Bilanzausweis von Flurbereinigungswegen (§ 39 FlurbG) im wirtschaftlichen Eigentum der Anlieger
- Antworten: 12
- Zugriffe: 61775
Re: Bilanzausweis von Flurbereinigungswegen (§ 39 FlurbG) im wirtschaftlichen Eigentum der Anlieger
Ist die Übertragung des durch die Festsetzungen des plangenehmigten Flurbereinigungsplans gestalteten juristischen Eigentums gem § 39 Abs. 2 Satz 2 AO, §§ 96, 903 BGB, als "Treuhandverhältnis" in Anlehnung an das Auftragsrecht des BGB (etwa §§ 259, 666 BGB) anzusehen? Was ist Gegenstand des wirtscha...
- Mo 28. Sep 2020, 21:42
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Änderungssatzung = Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes § 49 VwVfG?
- Antworten: 10
- Zugriffe: 40132
Re: Änderungssatzung = Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes § 49 VwVfG?
§ 156 Satz 3 FlurbG : ... Im übrigen ist die Rechtswirksamkeit von Anordnungen, Festsetzungen und Entscheidungen der Behörden und Spruchstellen aus der Zeit vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes nach dem bisherigen Recht zu beurteilen. ... siehe dazu: VG Koblenz Urteil vom 11.06.2013 - 4 K 719/12.KO...
- So 6. Sep 2020, 11:56
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Fortführung von Abfindungsnachweisen nach GoBD aufgrund von Änderungssatzungen nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
- Antworten: 4
- Zugriffe: 28344
Re: Fortführung von Abfindungsnachweisen nach GoBD aufgrund von Änderungssatzungen nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
Die Änderung oder Aufhebung von Festsetzungen des nach § 58 Abs. 3 FlurbG plangenehmigten Flurbereinigungsplan ist akzessorisch. Demnach dürften die Abfindungsnachweise gemeinschaftliche / öffentliche Anlagen als Ausgangsbescheide Voraussetzung für die Fortschreibung durch Änderungssatzungen gem. § ...
- Do 20. Aug 2020, 06:17
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Änderungssatzung = Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes § 49 VwVfG?
- Antworten: 10
- Zugriffe: 40132
Re: Änderungssatzung = Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes § 49 VwVfG?
Ist eher § 49 Abs. 3 VwVfG analog mit § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG bei Entfunktionalisierung von gemeinschaftlichen Anlagen einschlägig? Dann käme ja der Abfindungsnachweis (§§ 59, 79, 150 FlurbG) über gemeinschaftliche Anlagen als dauerhaft aufzubewahrender Ausgangsbescheid - auch aus § 54 GBO - ins S...
- Mo 17. Aug 2020, 17:34
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Fortführung von Abfindungsnachweisen nach GoBD aufgrund von Änderungssatzungen nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
- Antworten: 4
- Zugriffe: 28344
Re: Fortführung von Abfindungsnachweisen nach GoBD aufgrund von Änderungssatzungen nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
Sind die gem. § 150 zur dauernden Aufbewahrung übergebenen Abfindungsnachweise für gemeinschaftliche / öffentliche Anlagen Ausgangsbescheide bei Entfunktionalisierung und anschließender Ermessensentscheidung nach §§ 44, 58 FlurbG? Das Einsichtsrecht nach § 150 FurbG in Festsetzungen und Abfindungsna...
- Mi 5. Aug 2020, 21:10
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse
- Antworten: 21
- Zugriffe: 97442
Re: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse
Hallo LandFuchs,
geben Sie mal bei bverwg.de unter Urteile als Suchbegriff "§ 19 FlurbG" ein. Vielleicht werden Sie dort weiterführend fündig.
geben Sie mal bei bverwg.de unter Urteile als Suchbegriff "§ 19 FlurbG" ein. Vielleicht werden Sie dort weiterführend fündig.
- So 26. Jul 2020, 07:18
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Unwirksamkeit Beurkundung, wenn Änderungssatzung § 58 Abs. 4 SAtz 2 FlurbG ohne Abfindung - § 7 BeurkG
- Antworten: 3
- Zugriffe: 26429
Re: Unwirksamkeit Beurkundung, wenn Änderungssatzung § 58 Abs. 4 SAtz 2 FlurbG ohne Abfindung - § 7 BeurkG
Sind folgende Urteile übertragbar, sofern nicht durch neuere Entscheidungen überholt, auf Konstellationen bei streng formgebundener Änderung von nach § 150 an beitragsfinanzierte unterhatlspflichtige Kommune übergebenen Abfindungsnachweisen planfestgestellter gemeinschaftlicher Anlagen in private Er...