Die Suche ergab 206 Treffer

von Rheinhesse
Sa 22. Mai 2021, 14:43
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
Antworten: 22
Zugriffe: 73773

Re: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen

Ich verstehe Dein Anliegen grundsätzlich nicht wirklich. ...n Ein Flurbereinigungsplan bedeutet keineswegs, dass die darin getroffenen Regelungen, auf ewig feststehen: Die Festsetzungen können natürlich wieder geändert werden, beispielsweise durch einen B-Plan . Hallo clarion02 Der Gesetzgeber hat ...
von Rheinhesse
Do 20. Mai 2021, 13:06
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
Antworten: 22
Zugriffe: 73773

Re: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen

Das Verzeichnis gemeinschaftlicher Anlagen ist Ausgangsbescheid und kann gem. § 58 Abs. 4 Satz FlurbG und vorliegender Rechtsprechung geändert werden, wobei die Schutznormen gem. § 41 Abs. 5 Satz 3 FlurbG in den Blick zu nehmen sind: § 7 BeurkG. Fortschreibung parallel zum Grundbuch wegen § 54 GBO ...
von Rheinhesse
Do 29. Apr 2021, 20:57
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Bilanzausweis von Flurbereinigungswegen (§ 39 FlurbG) im wirtschaftlichen Eigentum der Anlieger
Antworten: 12
Zugriffe: 61801

Treuhandeigentum an Flurbereinigungswegen wirtschaftlich ein Nullsummenspiel

Lässt sich sowohl aus § 11 KAG rlp (Feldwegebeitragssatzung) als auch aus §§ 41, 47, 58, 105, 150 FlurbG (Feldwegebenutzungssatzung - Fortgeltung von Festsetzungen des Flurbereinigungsplans) entnehmen, dass die unterhaltspflichtige Kommune ex tunc und ipso iure (BVerwG, Urteil vom 27. 3. 2014 – 4 CN...
von Rheinhesse
Mi 7. Apr 2021, 08:52
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
Antworten: 22
Zugriffe: 73773

Re: Nachweis von Flurbereinigungswegen als Treuhandvermögen der Kommunen

Sind bereits in der Anlagenbuchhaltung und im Inventar per 31.12. bei Flurbereinigungswegen Haushaltsvermerke (etwa § 15 Abs. 1 GenHVO RP) anzubringen aufgrund der Zweckbestimmung gemäß - Flurbereinigungsplan - Feldwegebenutzungssatzung - Fortgeltung von Festsetzungen in Flurbereinigungsplänen - Fel...
von Rheinhesse
Di 30. Mär 2021, 12:21
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
Antworten: 22
Zugriffe: 73773

Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen

Sind gemeinschaftliche Anlagen von unterhaltspflichtigen Kommunen alljährlich zum 31.12. gesondert in einem eigenen Rechenschaftsbericht nachzuweisen gem. § 92 Sächsische Gemeindeordnung / 81 GemO rlp unter Einbeziehung der nach § 150 FlurbG dauerhaft aufzubewahrenden Verzeichnisse der gemeinschaftl...
von Rheinhesse
Mi 17. Mär 2021, 12:19
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Änderungssatzung = Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes § 49 VwVfG?
Antworten: 10
Zugriffe: 40134

Re: Änderungssatzung = Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes § 49 VwVfG?

Unterliegen die gemeinschaftlichen Anlagen aufgrund §§ 58 und 150 FlurbG einem gesetzlichen / behördlichen Veräußerungsverbot? § 135 und § 136 BGB BVerwG 1 A 14.16, Urteil vom 13. Dezember 2018 44 (1) Ein Treuhandverhältnis zwischen zwei oder mehreren Rechtssubjekten ist anzunehmen, wenn vertraglich...
von Rheinhesse
So 7. Mär 2021, 13:13
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse
Antworten: 21
Zugriffe: 97452

Re: Errichtung von Bauwerken im Rahmen der Flurbereinigung & Eigentumsverhältnisse

Ihre vorstehende Frage kann ich nicht beantworten.

Evtl. helfen Ihnen Ausführungen des BGH,Urt.v .11. Januar 1979 - III ZR 120/77 bei Ihren Überlegungen weiter.
von Rheinhesse
Sa 20. Feb 2021, 13:05
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Grunderwerbsteuer bei Umwandlung gemeinschaftlicher Anlagen für öffentliche Zwecke
Antworten: 2
Zugriffe: 26162

Re: Grunderwerbsteuer bei Umwandlung gemeinschaftlicher Anlagen für öffentliche Zwecke

Ist eine Baulandumlegung mit Unterlassung der Angabe etwaiger öffentlicher-rechtlicher eigentums- und nutzungsbeschränkender Festsetzungen des Flurbereinigungsplans für gemeinschaftliche Anlagen oder eine Änderungssatzung ohne Landabfindung für entschädigungslosen Landabzug nach § 47 FlurbG ein steu...
von Rheinhesse
Fr 19. Feb 2021, 20:31
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Ist vor Einleitung der Baulandumlegung Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 erforderlich?
Antworten: 1
Zugriffe: 25178

Re: Ist vor Einleitung der Baulandumlegung Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 erforderlich?

Könnten folgende Entscheidungen zur Klärung herangezogen werden? BVerwG, Urteil vom 27. 3. 2014 – 4 CN 3.13, Rn 33 ...Rechtsnormen, die unter Verletzung höherrangigen Rechts zustande gekommen sind, sind nicht nur – wie ausgeführt – von Anfang an (ex tunc) und ohne weiteres (ipso iure) unwirksam; sie...
von Rheinhesse
Sa 13. Feb 2021, 11:34
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Änderungssatzung = Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes § 49 VwVfG?
Antworten: 10
Zugriffe: 40134

Re: Änderungssatzung = Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes § 49 VwVfG?

Sprechen auch §§ 232, 233 BewG im Klartext von der Eigentumszuordnung rechtlicher Bestandteile § 96 BGB, § 926 BGB Zubehör? § 232 BewG Begriff des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens ... Zum land- undforstwirtschaftlichen Vermögen gehören alle Wirtschaftsgüter, die einem Betrieb der Land- und ...