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- Do 26. Aug 2021, 10:28
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Kommune als Vermögensverwalter gemeinschaftlicher Anlagen?
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Kommune als Vermögensverwalter gemeinschaftlicher Anlagen?
Ist mit Übertragung der gemeinschaftlichen Anlagen in die beitragsfinanzierte Unterhaltspflicht der Kommunen eine treuhänderische Vermögensverwaltung nach § 3 KAG RP (§ 11 NKAG) iVm § 14 Satz 3 Abgabenordnung für die Teilnehmer der Flurbereinigung verbunden? Die Teilnehmer haben entschädigungslosen ...
- Mi 25. Aug 2021, 09:43
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
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Re: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
Kennst Du den Kommentar von Wingerter/Mayr Randnr. 34-36 zu §58 FlurbG? §150 FlurbG befasst sich mit der Aufbewahrung der Unterlagen. Niedersachsen evtl. auch andere Bundesländer haben ein Zentralarchiv mit Flurbereinigungsplänen, wenn die Gemeinden die Unterlagen nicht mehr haben sollten. § 150 Fl...
- Di 17. Aug 2021, 13:54
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
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Re: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
Der Kommentar von Wingerter/Mayr steht mir nicht zur Verfügung. § 150 FlurbG ordnet die Aufbewahrungspflicht eindeutig den Kommunen zu. Insofern haben die Gemeinden einen Treuhandauftrag etwa nach § 2 Abs. 2 GemO Rheinland-Pfalz. Flurbereinigungsteilnehmer haben als Treugeber Einsichtsrecht nach § 1...
- Di 10. Aug 2021, 14:52
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
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Re: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
Hallo clarion2, ich kann nicht erkennen, ob und evtl. bei welcher an Gesetz und Rechtsprechung gebundenen Behörde Du Praktiker bist: - Flurbereinigungsbehörde oder - als Treuhänder fungierenden Kommune / Gemeindeaufsichtsbehörde oder - Grunderwerbsteuerstelle beim Finanzamt. Ich kann ferner nicht er...
- Do 1. Jul 2021, 08:48
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Hinweis auf Bodenordnungsverfahren i.Z. mit Grundbuchberichtigung nach § 79 FlurbG
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Re: Hinweis auf Bodenordnungsverfahren i.Z. mit Grundbuchberichtigung nach § 79 FlurbG
Dass ein Flurbereinigungsplan als Satzung so lange wirkt, bis die Festsetzungen des plangenehmigten Flurbereinigungsplans unter Beachtung des öfftlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs iZm entschädigungslosem Landabzug aufgehoben oder geändert werden unterstreicht m.E. auch OVG RP Urteil vom 17.10.20...
- So 20. Jun 2021, 17:27
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
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Re: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
WertR 2006 kann zu Rate gezogen werden: 4.5.2.2 WERT DES BEGÜNSTIGTENGRUNDSTÜCKS (BEISPIELRECHNUNG NR.18) ... Der Wertvorteil für das begünstigte Grundstück ergibt sich aus der Differenz zwischen dem Verkehrswert des begünstigten Grundstücks unter Berücksichtigung des Wegerechts und dem Verkehrswert...
- So 13. Jun 2021, 10:08
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Bekanntmachung und Bestimmtheitsgebot Änderungssatzung § 58 Abs. 4 FlurbG
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§ 58 IV und § 150 FlurbG Auftragsangelegenheiten der Kommunen?
Ist davon auszugehen, dass Kommunen und Gemeindeaufsichtsbehörden Auftragsangelegenheiten wahrnehmen bei Tätigwerden für den Staat im örtlichen Bereich bei Aufgabenwahrnehmung nach § 58 Abs. 4 FlurbG und § 150 FlurbG? Vgl. §§ 2 Abs. 2 und § 24 Abs. 1 Satz 2 GemO rlp?
- Di 1. Jun 2021, 17:27
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Erbenermittlung, die weivielte
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Re: Erbenermittlung, die weivielte
Ich habe ganz allgemein im Netz gesucht und gezielt beim BVerwG nach Entscheidungen zu § 1960 BGB:
Urteil vom 05.05.2015 - BVerwG 9 C 12.14 (bereitgestellt am 29.06.2015)
Urteil vom 05.05.2015 - BVerwG 9 C 12.14 (bereitgestellt am 29.06.2015)
- Mo 31. Mai 2021, 06:02
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
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Re: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
Ich verstehe Dein Anliegen grundsätzlich nicht wirklich. In meinem Bundesland wird das so gehandhabt, dass die ausgebauten gemeinschaftlichen Anlagen im Flurbereinigungsplan in Eigentum und Unterhalt einer dauerhaften öffentlich-rechtlichen Körperschaft (Gemeinde, Unterhaltungsverband o.ä.) gegeben...
- So 23. Mai 2021, 14:43
- Forum: Sonstige Fachgebiete
- Thema: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
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Re: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass ein mit Festsetzungen des plangenehmigten Flurbereinigungsplans belastetes Wegegrundstück (Nachweis durch Verzeichnis der gemeinschaftlichen Anlagen § 150 FlurbG --> § 54 GBO, § 81 GemO RP) etwas anderes ist als ein unbelastetes Wegegrundstück: BFH, Urteil vom ...