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- Di 13. Mai 2014, 11:48
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Auslagenerstattung (öffentl. Bekanntmachung)
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Auslagenerstattung (öffentl. Bekanntmachung)
An dieser Stelle möchte ich meine Abhandlung zum Thema Auslagenerstattung bei Amtshilfegesuchen (insb. bei öffentlichen Bekanntmachungen) zur Diskussion stellen. Die Herangehensweise der Kommunen ist sehr verschieden. Oft werden keine Kosten in Rechnung gestellt. Andere Kommunen verlangen Minibeträg...
- Di 22. Apr 2014, 14:04
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?
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Re: Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?
Ich habe mir mal die Abhandlung von Frau Dienstbach besorgt (stichpunktartige Zusammenfassung siehe Publikationen ). Ich sehe die Argumentation, dass es keine Erschließungspflicht gem. § 44 Abs. 3 S. 3 FlurbG gibt, kritisch und würde einer Abdingbarkeit nur teilweise folgen. Ein Flurbereinigungsverf...
- So 6. Apr 2014, 16:18
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?
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Re: Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?
Dann sieht es m.E. danach aus, dass die Teilnehmer wirksam auf eine "echte und sichere" Erschließung verzichtet haben, was lt. Dienstbach (Rn. 68 zu § 44 FlurbG Wingerter/Mayr) ja möglich ist. Zwar ist die Erschließung dadurch rechtlich gesichert, aber auf Grund der Möglichkeit des § 749 BGB (Auflös...
- So 30. Mär 2014, 16:55
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?
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Erschließungspflicht durch nicht öffentl. Wege?
Die Aussage in Rn. 65 zu § 44 FlurbG im aktuellen Kommentar zum FlurbG (Wingerter/Mayr), dass nichtöffentliche Wirtschaftswege für die Erschließung genügen, führte zu Irritationen in einer letzten Beratung. Der Eintrag basiert auf den Urteilen des BVerwG vom 26.11.1981 (Az.: 5 C 72/80) und des BayVG...
- Mi 5. Feb 2014, 11:32
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Ersetzt § 93 Abs. 2 S. 2 FlurbG den § 5 Abs. 2 & 3 Flurb?
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Re: Ersetzt § 93 Abs. 2 S. 2 FlurbG den § 5 Abs. 2 & 3 Flurb
Ich freue mich sehr, Sie im Forum zu "sehen" und danke für Ihre Antwort. Das klingt plausibel. Die Unterrichtung im Sinne von §5 Abs. 3 FlurbG statt einer Anhörung ist auch ausreichend, damit wir Informationen zu Planungen, vorhandenen Anlagen und Einschränkungen von den TÖB bekommen.
- Mi 29. Jan 2014, 20:49
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Ersetzt § 93 Abs. 2 S. 2 FlurbG den § 5 Abs. 2 & 3 Flurb?
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Ersetzt § 93 Abs. 2 S. 2 FlurbG den § 5 Abs. 2 & 3 Flurb?
Vor der Anordnung eines Beschleunigtes Zusammenlegungsverfahrens (BZV) sind gem. § 93 Abs. 2 Satz 2 FlurbG die Grundstückseigentümer, die landwirtschaftlichen Berufsvertretungen und die Gemeinden (bzw. Gemeindeverband) zu hören. Ersetzt dieser Paragraph komplett den § 5 FlurbG oder ist er sinngemäß ...
- Fr 10. Jan 2014, 20:37
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: Umschreibung von Eigentum ohne Zustimmung
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Re: Umschreibung von Eigentum ohne Zustimmung
Das klingt sehr merkwürdig. Die Flurbereinigungsbehörde kann zwar nach §43 FlurbG einen Wasser- und Bodenverband (= Sielverband) gründen, aber kein Eigentum entziehen. Schreib mal die Flurbereinigungsbehörde an und lass dir den Auszug aus dem Flurbereinigungsplan kopieren. Dort muss ja eine Begründu...
- Sa 14. Dez 2013, 19:25
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: forum
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Re: forum
Ein ganz normales Regelverfahren nach dem FlurbG. Wenn die Eigentümerin noch an Dich verkaufen will, dann ruf mal bei einem Ansprechpartner an und frage ob du das Grundstück durch eine Landverzichtserklärung erwerben kannst. Ansonsten gehst du zum Notar.
- So 24. Nov 2013, 00:11
- Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
- Thema: forum
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Re: forum
Hallo Marena, ob ein Flurstück zum Flurbereinigungsgebiet gehört oder nicht regelt der Anordnungsbeschluss. Es gibt keine gesetzliche Regelung, die bestimmte Flurstücke von vornherein ausschließt. Durch ein Flurbereinigungsverfahren wird auch der private Rechtsverkehr (Verkauf/Kauf) nicht eingeschrä...
- Fr 8. Nov 2013, 07:56
- Forum: über die Homepage/das Forum
- Thema: Synopse FlurbG-Kommentar
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Re: Synopse FlurbG-Kommentar
das freut mich. Viele Grüße