Un-/Zulässigkeit von Einfriedungen im Außenbereich

Rheinhesse
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Un-/Zulässigkeit von Einfriedungen im Außenbereich

Beitragvon Rheinhesse » Do 26. Jul 2018, 19:56

Ergibt sich aus dem Flurbereinigungsrecht einen Hinweis auf Zulässigkeit / Unzulässigkeit von Einfriedungen zugeteilter Ackerflächen in Bezug auf Zweck der Flurbereinigung?

Gem. LBauO rlp Regelung in § 62 Genehmigungsfreie Vorhaben:
...6. Einfriedungen, Stützmauern, Brücken, Durchlässe
a) Einfriedungen; ausgenommen sind Einfriedungen im Außenbereich ...
d) Weidezäune sowie offene Einfriedungen im Außenbereich, die einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb oder einem Betrieb der gartenbaulichen Erzeugung ...

Flurbereiniger-Gast

Re: Un-/Zulässigkeit von Einfriedungen im Außenbereich

Beitragvon Flurbereiniger-Gast » Do 23. Mai 2019, 09:24

Hallo,
nur dies: In laufenden Flurbereinigungen bedürfen Einfriedungen der Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde (§ 34 Abs. 1 Nr. 2 FlurbG). § 34 will vermeiden, dass die Flurbereinigungsbehörde in der Neugestaltung behindert wird. Die Zustimmung steht im Ermessen der Behörde.
Gruß, Flurbereiniger

Rheinhesse
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Re: Un-/Zulässigkeit von Einfriedungen im Außenbereich

Beitragvon Rheinhesse » Fr 24. Mai 2019, 14:37

Hallo, vielen Dank.
Nach Abschluß des Flurbereinigungsverfahrens ist lediglich das jeweilige Nachbarrechtsgesetz nachbarschützend: Einhaltung des Grenzabstandes.
Sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften, wie etwa Landespflegegesetz rlp (LPflG) sind nicht nachbarschützend.


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