Flurbereinigungsverfahren für wege

qay
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Registriert: Mo 30. Apr 2018, 16:05

Flurbereinigungsverfahren für wege

Beitrag von qay »

Hallo ,
Dürfen wir als flurbereiniger innerhalb einer wegeflurbereinigung eine landverzichtserklärung überhaupt annehmen wenn das grundstück nicht für einen weg oder sonstiges gebraucht wird?

fno

Re: Flurbereinigungsverfahren für wege

Beitrag von fno »

Die Landverzichtserklärung muss dem Zweck der Flurbereinigung dienen. Gemeint ist hier nicht nur der Anordnungsgrund des jeweiligen Verfahrens, sondern jeder nach dem FlurbG in der jeweiligen Verfahrensart allgemeine zulässige Zweck (§ 37 FlurbG).

Somit wäre ein Ziel "Wegeausbau" nicht die alleinige Grundlage für die Annahme einer Landverzichtserklärung.

Viele Grüße

fno

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