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von Rheinhesse
Do 26. Aug 2021, 10:28
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Kommune als Vermögensverwalter gemeinschaftlicher Anlagen?
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Kommune als Vermögensverwalter gemeinschaftlicher Anlagen?

Ist mit Übertragung der gemeinschaftlichen Anlagen in die beitragsfinanzierte Unterhaltspflicht der Kommunen eine treuhänderische Vermögensverwaltung nach § 3 KAG RP (§ 11 NKAG) iVm § 14 Satz 3 Abgabenordnung für die Teilnehmer der Flurbereinigung verbunden? Die Teilnehmer haben entschädigungslosen ...
von Rheinhesse
Mi 25. Aug 2021, 09:43
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
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Re: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen

Kennst Du den Kommentar von Wingerter/Mayr Randnr. 34-36 zu §58 FlurbG? §150 FlurbG befasst sich mit der Aufbewahrung der Unterlagen. Niedersachsen evtl. auch andere Bundesländer haben ein Zentralarchiv mit Flurbereinigungsplänen, wenn die Gemeinden die Unterlagen nicht mehr haben sollten. § 150 Fl...
von Rheinhesse
Di 17. Aug 2021, 13:54
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
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Re: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen

Der Kommentar von Wingerter/Mayr steht mir nicht zur Verfügung. § 150 FlurbG ordnet die Aufbewahrungspflicht eindeutig den Kommunen zu. Insofern haben die Gemeinden einen Treuhandauftrag etwa nach § 2 Abs. 2 GemO Rheinland-Pfalz. Flurbereinigungsteilnehmer haben als Treugeber Einsichtsrecht nach § 1...
von Rheinhesse
Di 10. Aug 2021, 14:52
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
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Re: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen

Hallo clarion2, ich kann nicht erkennen, ob und evtl. bei welcher an Gesetz und Rechtsprechung gebundenen Behörde Du Praktiker bist: - Flurbereinigungsbehörde oder - als Treuhänder fungierenden Kommune / Gemeindeaufsichtsbehörde oder - Grunderwerbsteuerstelle beim Finanzamt. Ich kann ferner nicht er...
von Rheinhesse
Do 1. Jul 2021, 08:48
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Hinweis auf Bodenordnungsverfahren i.Z. mit Grundbuchberichtigung nach § 79 FlurbG
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Re: Hinweis auf Bodenordnungsverfahren i.Z. mit Grundbuchberichtigung nach § 79 FlurbG

Dass ein Flurbereinigungsplan als Satzung so lange wirkt, bis die Festsetzungen des plangenehmigten Flurbereinigungsplans unter Beachtung des öfftlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs iZm entschädigungslosem Landabzug aufgehoben oder geändert werden unterstreicht m.E. auch OVG RP Urteil vom 17.10.20...
von Rheinhesse
So 20. Jun 2021, 17:27
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen
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Re: Wertermittlung / Differenzbesteuerung vorbelasteter gemeinschaftliche Anlagen - unbelasteter Nutzflächen

WertR 2006 kann zu Rate gezogen werden: 4.5.2.2 WERT DES BEGÜNSTIGTENGRUNDSTÜCKS (BEISPIELRECHNUNG NR.18) ... Der Wertvorteil für das begünstigte Grundstück ergibt sich aus der Differenz zwischen dem Verkehrswert des begünstigten Grundstücks unter Berücksichtigung des Wegerechts und dem Verkehrswert...
von Rheinhesse
So 13. Jun 2021, 10:08
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Bekanntmachung und Bestimmtheitsgebot Änderungssatzung § 58 Abs. 4 FlurbG
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§ 58 IV und § 150 FlurbG Auftragsangelegenheiten der Kommunen?

Ist davon auszugehen, dass Kommunen und Gemeindeaufsichtsbehörden Auftragsangelegenheiten wahrnehmen bei Tätigwerden für den Staat im örtlichen Bereich bei Aufgabenwahrnehmung nach § 58 Abs. 4 FlurbG und § 150 FlurbG? Vgl. §§ 2 Abs. 2 und § 24 Abs. 1 Satz 2 GemO rlp?
von Rheinhesse
Di 1. Jun 2021, 17:27
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Erbenermittlung, die weivielte
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Re: Erbenermittlung, die weivielte

Ich habe ganz allgemein im Netz gesucht und gezielt beim BVerwG nach Entscheidungen zu § 1960 BGB:

Urteil vom 05.05.2015 - BVerwG 9 C 12.14 (bereitgestellt am 29.06.2015)
von Rheinhesse
Mo 31. Mai 2021, 06:02
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
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Re: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen

Ich verstehe Dein Anliegen grundsätzlich nicht wirklich. In meinem Bundesland wird das so gehandhabt, dass die ausgebauten gemeinschaftlichen Anlagen im Flurbereinigungsplan in Eigentum und Unterhalt einer dauerhaften öffentlich-rechtlichen Körperschaft (Gemeinde, Unterhaltungsverband o.ä.) gegeben...
von Rheinhesse
So 23. Mai 2021, 14:43
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen
Antworten: 22
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Re: Nachweis von Flurbereinigungsegen als Treuhandvermögen der Kommunen

ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass ein mit Festsetzungen des plangenehmigten Flurbereinigungsplans belastetes Wegegrundstück (Nachweis durch Verzeichnis der gemeinschaftlichen Anlagen § 150 FlurbG --> § 54 GBO, § 81 GemO RP) etwas anderes ist als ein unbelastetes Wegegrundstück: BFH, Urteil vom ...